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Wednesday, 9. may 2012 3 09 /05 /Mai /2012 16:08

Eigentlich, objektiv, im innersten Kern ist Sozialismus / Kommunismus was fast alle Erdenbürger zutiefst wünschen müssten. Vorsichtiger ausgedrückt: Es ist der gesellschaftliche Rahmen, in dem sie sich ihre persönlichen Glücksvorstellungen insgesamt am wahrscheinlichsten erfüllen könnten. Trotzdem sorgt die Hegemonie der herrschenden Kreise (um nicht "Klasse" zu sagen) dafür, dass nur eine Minderheit in die Nähe dieser Erkenntnis vordringt.

 

Praktisch stößt man immer neu auf das Problem, dass "man" sich entscheiden muss, ein augenblicklich erreichbares Ziel gegen ein notwendiges längerfristiges Ziel abzuwägen. Entscheidet man sich immer klar für die erste Möglichkeit, kommt man früher oder später bewusst im Kapitalismus an, verwandelt sich in einen Arzt am Krankenbett eines grausigen Untoten. Entschiede man sich für die zweite Möglichkeit, wäre man von den Massen abhängig, die einem folgen und wie sie einem folgen. Mit deutscher Brille betrachtet, folgen zu wenige für einen realen Wandel. Man muss in Kauf nehmen, stets bei den Verlierern der Einzelgefechte zu stehen und sich am Dogma festhaltend, man gehöre letztlich zu den Siegern der Geschichte, man habe die Wahrheit zwar erkannt, aber die bösen anderen sehen es nicht, wird man stur und verbittert.

 

Nun hat die Arzt-Rolle eine eigene Dialektik: Ist man erfolgreich, so erhält man den Kapitalismus weiter gegen allgemeine Menschheitsinteressen am Leben. Auf der anderen Seite verbessert man in kleinen Schritten die konkreten Lebensbedingungen der konkreten Menschen - und ein Kommunist, der jemanden (bildlich) verhungern lässt, weil dieses Verhungern erst ihn änderungsbereit macht, der hat den SINN des Kommunismus für eine Phrase aufgegeben. Aber soll er nun einzelne kapitalismuserhaltende Maßnahmen mittragen? Wenn es ihm gelingt, damit deutlich zu machen, dass man ihm vertrauen kann und auch sein großes, allgemeines Ziel mit Menschlichkeit leichter geistig verbunden wird.

 

Im alten Russland hatten die Menschen, die "Sozialismus" haben wollten, wahrscheinlich nur einen Promilleanteil an der Bevölkerung. Aber eine echte Mehrheit wollte schlicht "Brot und Frieden". Genau das aber strebten die wenigen Mehrheitler (Bolschewiki) an. Hätten sie den Leuten etwa sagen sollen, Kapitalisten aus unserem und einer Masse anderer Länger, Zarenoffiziere und alles alte Geschmeiß lassen uns sowieso nicht in Frieden. Macht einfach weiter, was die von euch verlangen? Den Sozialismus / Kommunismus, den sich die wenigen russischen Kommunisten ausgemalt hatten, haben sie nie bekommen. Aber sie haben Schritte in die richtige Richtung gewagt. Und die Sowjetgeschichte sollte nun wirklich nicht nur auf "stalinistische Säuberungen" reduziert werden. Die kleinen Einzelschritte, die von Fall zu Fall ein individuelles Glück verfestigen, die konnten aus der richtigen Gesamtzielstellung auch schon gegangen werden. 

 

Also so naiv predigthaft das klingen mag: Klammern wir praktisch keine Chance aus, durch die wir dem Kommunismus ein Mikropunkt näher kommen.  Unterstellen wir nicht jedem, der nicht überall "Revolution!" brüllt, dass er unsere Sache verraten hätte. Versuchen wir so gut es geht, unsere Taktik an konkrete Tagesgegebenheiten anzupassen und dabei anzuerkennen, dass auch andere Recht haben können. Und immer mal wieder sollten wir auf den großen Kompass schauen, ob wir das "Endziel" nicht aus den Augen verloren haben.  Denn wenn nicht an diesem Wochenende ... ankommen müssen wir in einer Gesellschaftsordnung "Kommunismus". Schaffen wir das nämlich nicht, kann in nicht zu ferner Zukunft kein Mensch mehr sein kleines persönliches Glück verwirklichen.

veröffentlicht in: Debatte - Community: Linke Literatur & Toleranz
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Tuesday, 8. may 2012 2 08 /05 /Mai /2012 06:45

Wer die Frage wie beantwortet ist ein gutes Kriterium, wie man die Welt sieht ... und seine eigene Rolle darin. Wer von "Kapitulation und Niederlage spricht stellt sich in Nachfolge des deutschen Faschismus. Schließlich wurde der Krieg nicht gegen das deutsche Volk geführt, sondern gegen die Armee eines konkreten Staates.

Es ist ein Zeichen "verordneten Antifaschismusses", dass sich die DDR als Nachfolge des befreienden und befreiten Teils der Welt sah - und damit natürlich auch den Mitläufern des Faschismus und den Kindern der folgenden Geneationen die Möglichkeit anbot, Nachkomme antifaschistischer Tradition zu sein.

Die Kritk des / der Wikipedia-Autoren an der Betonung der Rolle der Sowjetunion ist sicher nicht unberechtigt. Wenn man allerdings die zögerliche Kriegsführung in Italien und die extrem späte Eröffnung der "2.Front" inm Vergleich zu den Schlachten von Stalingrad und Kursk (!!!) als Maßstab heranzieht, kann schon der Verdacht aufkommen, dass die spektakuläre Landung der Westalliierten in der Normandie eher verhindern sollte, dass die Rote Armee Frankreich befreit als irgendein Stück Kontinantaleuropas vom Faschismus zu befreien.

Peinlich wird es dann allerdings, wenn ausgerechnet Hubertus Knabe als "Historiker" das Wort erteilt wird und er unwidersprochen behaupten darf, dass Stalins Sieg seine Diktatur im Osten errichtet habe, weshalb also nur dem Westen ein Tag der "Befreiung" zugestanden hätte.

Peinlich finde ich allerdings auch den facebook-Eintrag, in dem die Sowjetsoldaten glorifiziert werden. Gönne man ihnen doch einfach, dass sie ihrer Heimat Frieden bringen wollten und das Recht, sich nach eigenem Gutdünken zu entwickeln, und dass sie dazu leider (!!!) als Soldaten bis Mitteleuropa ziehen mussten. Sie wären sicher lieber mit Balalaikas gekommen und hätten von ihrer Art zusammenzuleben gesungen. Ein paar Ideen vom Sozialismus hatten sie ja trotz und mit (!) Stalin. Eine Glorifizierung hilft uns nicht beim Zugehen auf "normale" Menschen ...

 

Der 8. Mai ist alsTag der Befreiung(Bezeichnung in derDDRalsTag der Befreiung des deutschen Volkes vom Hitlerfaschismus) in verschiedenen europäischen Ländern einGedenktag, an dem derbedingungslosen Kapitulation der Wehrmachtund damit dem Ende desZweiten Weltkriegesin Europa (siehe auchV-E-Day) gedacht wird. In der DDR war er von 1950 bis 1966 und im Jahr 1985 gesetzlicherFeiertag.

Deutsche Demokratische Republik[Bearbeiten]


Bundesrepublik Deutschland
 Bei den Veranstaltungen zu diesem, 1950 auf Beschluss derVolkskammereingeführten Feiertag wurde die besondere Bedeutung derRoten Armeeam Kriegsende in Deutschland hervorgehoben, während der Beitrag der westlichenAlliiertendazu kaum Beachtung fand. 1967 wurde, im Zuge der Einführung der Fünf-Tage-Woche, der Tag zusammen mit anderen Feiertagen wieder zumWerktag. Allerdings fanden auch weiterhin jedes Jahr bis zum Ende der DDR offizielle Veranstaltungen statt. Zum 30. Jahrestag des Kriegsendes (1975) wurde nach sowjetischem Vorbild derTag des Sieges(also der 9. Mai) vomZentralkomitee der SEDzum arbeitsfreien Feiertag erklärt. 1985 wurde zum 40. Jahrestag noch einmal der 8. Mai als echter Feiertag begangen.

[Bearbeiten]

In derBundesrepublik Deutschlandist der 8. Mai kein Feiertag, dennoch finden bis heute insbesondere zu „runden“ Jahrestagen des 8. Mai 1945 entsprechende Veranstaltungen statt. Große Beachtung fand 1985 dieRededesBundespräsidentenRichard von Weizsäckervor demDeutschen Bundestagzum 40. Jahrestag.[1]2005 fand in Berlin zum 60. Jahrestag ein „Tag der Demokratie“ statt.

Seit 1985 wurde in der Bundesrepublik verstärkt darüber diskutiert, wofür der 8. Mai 1945 steht: für die totale militärische Niederlage Deutschlands oder für seine Befreiung vomNationalsozialismus. Während in der Nachkriegszeit der Aspekt der Niederlage im Vordergrund stand, hat der Aspekt der Befreiung zunehmend an Gewicht gewonnen. Historisch haben die Alliierten allerdings nicht gegen dasDeutsche ReichKrieg geführt, um es zu befreien, sondern um es militärisch zu besiegen. Nach Einschätzung von Historikern wieHubertus Knabemuss bei der Anwendung des BegriffsTag der Befreiungzudem zwischenOst-undWestdeutschlandunterschieden werden, da die Ostdeutschen erst ab 1989 die Chance erhalten hätten, eine Demokratie aufzubauen.Josef Stalinhabe zwar entscheidend dazu beigetragen, den Nationalsozialismus militärisch zu besiegen, den Sieg aber dazu benutzt, seine eigene Diktatur zu errichten.[2]

Seit dem 8. März 2002 ist der 8. Mai im LandMecklenburg-Vorpommern staatlicher Gedenktag als Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2. Weltkrieges.[3]

(Der Text ist unter der Lizenz „Creative Commons Attribution/Share Alike“ verfügbar; unter Wikipedia)

 

"Heute ist der Tag der Befreiung des deutschen Volkes vom
Hitlerfaschismus! Heute, vor 67 Jahren, endete in Deutschland und in
Europa die offen-terroristische, barbarische und inhumane Herrschaft
der Faschisten. Ebenso wurde der zweite Weltkrieg in Europa für
beendet erklärt. Ca. 16 Mllionen Sowjesoldaten, darunter Frauen und
junge Menschen, ließen ihren kostbarsten Besitz, ihr Leben, für
unsere Freiheit. Millionen von Antifaschisten, Arbeiter und
Werktätige sowie einfache Bauern aus allen europäischen Ländern
kämpften als Partisanen an der Seite der ruhmreichen sowjetischen
Roten Armee im triumphalen und gerechten antifaschistischen
Befreiungskampf gegen Nazi-Deutschland und den Achsenmächten. Am
8.Mai 1945 wurde entgültig der Sieg gegen den Faschismus errungen.
Nazi-Deutschland kapitulierte bedingungslos und die sowjetische Flagge
wurde auf dem Berliner Reichstag gehisst. Der Sieg über den
Faschismus rettete Millionen von Menschen das Leben und beendete den
schwärzesten Abschnitt der Historie des deutschen Volkes. Wir sagen:
Danke!

Ewigen Ruhm und ewigen Dank sind das Deutsche Volk und alle weiteren
unterdrückten Völker im zweiten Weltkrieg den ruhmreichen und
mutigen Helden der glorreichen sowjetischen Roten Armee und den
heldenhaften Partisanen aus allen unterdrückten Ländern
verpflichtet. Nie wieder KRIEG - Nie wieder FASCHISMUS! So lautet
unsere Devise. Und wir werden alles nötige daran setzen, dass diese
Vorsätze niemals erneut gebrochen werden!
Kampf dem Faschismus - Kampf dem Kapital!

Thank you very much, Soviet heroes, for the liberation from Hitler's
fascism. Eternal glory and eternal honor to the heroes of the glorious
and mighty Soviet Union!

Salut!"

 

 

Inhaltsverzeichnis

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veröffentlicht in: Debatte - Community: Blogs für Frieden
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Monday, 7. may 2012 1 07 /05 /Mai /2012 19:36

Klassenkampf ist immer eine Sache von Strategie und Taktik.

Ich kann ja völlig falsch liegen, aber sollte ich es richtig verstanden haben, dann haben die griechischen Kommunisten erfolgreich eine eigene Machtübernahme verhindert.

So wie ich es sehe, besteht der Trick des griechischen Wahlrechts darin, dass die Siegerliste zu ihren über Wählerstimmen erzielten Mandaten noch 100 dazubekommt. Dies bedeutet praktisch, dass bei 300 Gesamtmandaten eine Partei mit etwas mehr als 20 % der Stimmen, sicher allerdings mit 25 + x % der Simmen die absolute Mehrheit der Mandate im Parlament erhält. Die siegreichen "Konservativen" machen sich dieses Geschenk, sind allerdings aufandere Volksverräter angewiesen.

Hätte es eine gemeinsame Liste von Syritza und Kommunisten gegeben, so wäre diese stärkste Fraktion geworden, hätte den Bonus kassieren können ... und mit wenigen strittigen Mandaten evtl. die Regierung übenommen. 

Klar. Es wäre eine Regierung mit Kompromissen gewesen. Aber bildet sich diese Griechen-DKP ein, allein über 50 % zu kommen??? Eine Sensation wäre möglich gewesen. Wie dann die Ereignisse weitergegangen wären, ... Wer kann das sagen. Ein weiterer Aufschung der radikalen Linken wäre aber wohl relativ sicher gewesen. Für das griechische Volk wäre wahrscheinlich eine positive Lösung geschaffen worden - und wenn es ein neuer großer Marshall-Plan gewesen wäre, um das Land im Kapitalismus zu halten, einem relativen Edelkapitalismus aber. 

Und jetzt? Bewaffnete Revolution?! Absturz in so starke Armut, bis alles egal ist?

Haben die Kommunisten die reale Möglichkeit nicht für real gehalten?

Taktik ist eine verdammt komplizierte Sache. 

Prinzipienfestigkeit kann auch in selbstmörderische Sturheit umschlagen. Die Etappen, die 

veröffentlicht in: Venezuela u.a. - Community: Linke Literatur & Toleranz
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Monday, 7. may 2012 1 07 /05 /Mai /2012 10:39

Das Ergebnis der Landtagswahl in Schleswig-Holstein ist zweifellos eine harte Watsche für die Partei Die Linke.

Was macht man damit? Eine Methode, die lächerliche, ist die zu sagen "... aber wir sind ja besser als in der Umfrage gewesen ...". 

Richtig ist, dass Umfragen manipulieren. Wenn vorhergesagt wird, dass eine Partei sowieso keine Chance hat, dann hat man zwei Reaktionsmöglichkeiten: Entweder man beharrt auf dieser Partei, weil sie inhaltlich so klar abgegrenzt ist, dass niemand anders das vertritt, was man haben will, oder man nimmt, was seiner ursprünglichen Wahlintention am nähesten kommt. Das können dann dänische Sozialdemokraten sein oder Protest-Piraten ... oder (wenn man ausreichend verwechselbar ist) sogar Grüne. Und nun O-Ton:

 

 

Zum Ergebnis der Landtagswahl in Schleswig-Holstein erklärt die Landessprecherin der LINKEN. Bayern, Eva Bulling-Schröter (MdB):

Bei aller Enttäuschung – das Ergebnis ist für die LINKE besser als die Umfragen. Es war nicht einfach für die Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer der LINKEN, dem Umfrage-Sperrfeuer standzuhalten. Aber es hat sich gelohnt, dass sie bis zuletzt alle Kraft einsetzten, für eine wirtschaftlich und sozial gerechtere Politik zu kämpfen. Unsere Themen Mindestlohn, gute Löhne für gute Arbeit, Regulierung der Banken und gerechte Besteuerung sind richtig gesetzt. Wir in Bayern danken allen Genossinnen und Genossen für ihren Einsatz, der Mut macht für die künftigen Wahlen.

Der Landessprecher der LINKEN. Bayern, Xaver Merk, erklärt:

Das Ergebnis unserer Partei ist nicht nur Folge der schlechten Wahlbeteiligung, sondern auch zwei Irrtümern der Wählerinnen und Wähler geschuldet. Irrtum 1 ist, mit einer sozialdemokratisch geführten Landesregierung werde es sozial gerecht zugehen in Schleswig-Holstein, und Irrtum 2 ist, dass die Piraten eine ernsthafte politische Alternative bieten – sie sind lediglich ein Auffangbecken für Protestwähler, die von der bisherigen Landespolitik enttäuscht wurden. Unsere Inhalte werden wir deshalb auch in Nordrhein-Westfalen ebenso offensiv und beharrlich vertreten wie in Schleswig-Holstein. Wir in Bayern sind sicher, dass die Irrtümer sich schnell aufklären und wir 2013 in den bayerischen Landtag einziehen.

veröffentlicht in: politische Praxis - Community: Linke Literatur & Toleranz
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Monday, 7. may 2012 1 07 /05 /Mai /2012 06:01

Es wäre eine spannende Frage. Wahrscheinlich gehört Gramsci zu den am meisten blind genutzten linken Theoretikern. Das heißt, es wird übe ihn gesprochen, ohne ihn zu "kennen".

Man soll sich sowieso davor hüten, von einem grundlegenden Theoretiker zu behaupten, man "kenne" ihn, wenn man mal irgendwo ein Zitat von ihm oder die Meinung eines anderen übe ihn gehört hat. Das beste Beispiel ist Lenin. Da er ein Mensch der Praxis war, sagte er in konkreten Augenblicken auch das, was in diesem Augenblick das Wichtigste erschien. Und so wird ihm unterstellt, ein Feind der Basisdemokratie in der Partei zu sein, weil er einmal ein Werk über Parteitaktik geschrieben hatte, als die wenigen Kommunisten Russlands der übelsten Verfolgung ausgesetzt waren. Nur wer kommt schon dazu, fünf oder mehr Bücher eines Theoretikers zu lesen, nur um dessen Denkweise zu verstehen?

So ist der Gramsci, der von einigen auf den Klassikersockel gehoben werden soll, wohl ein von von ihnen zurechtgeformter. Insofern finde ich den jW-Beitrag gut, in dem versucht wird, umfassend das Denkbild unseres Vorkämpfers darzustellen ... und zwar aus der Entstehungsgeschichte heraus. Wer also sich wenigstens aus zweiter Hand informieren will, der lese

 

"Marxismus. Die Zivilgesellschaft ..."

 

veröffentlicht in: Theorie - Community: Linke Literatur & Toleranz
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Sunday, 6. may 2012 7 06 /05 /Mai /2012 08:05

Bei dem folgenden Leitartikel zum Mai-"Rotfuchs" hätte ich zwei Anmerkungen - immer unter dem Gesichtspunkt, dass ich ihm ansonsten zustimme:

1. Die meisten "linken Radikalisten" sind so überzeugt von sich, dass mit ihnen kein Reden ist (Mit einem "Spartakisten" ins"Gespräch" zu geraten, kann das Ende des Tages bedeuten.)

2. Die paternalistische Art, über junge Antifas zu urteilen, halte ich für einen psychologischen Bumerang. Sie führt u.U. zur dauerhaften Spaltung. Wer lässt sich schon gern sagen "Du bist noch jung, du darfst noch übers Ziel hinaus schießen." ... Als Angesprochener empfände ich das als besserwisserisch. 

 

 

Über Wolkenkuckucksheime 



Denke ich über „linken“ Radikalismus nach, den Lenin als „Kinderkrankheit im Kommunismus“ charakterisierte, dann steht mir 
ein bizarres Erlebnis vor Augen. Im Dezember 1989 gehörte ich dem ND-Reporterteam an, das aus der Berliner Dynamohalle 
vom Sonderparteitag der SED/PDS berichtete. Damals zeichneten sich bereits die Konturen jener Konterrevolution ab, die zum 
Untergang des Sozialismus in Europa führte und auch das Schicksal der DDR besiegelte. 
Diese düstere Situation lastete auf Delegierten und Gästen. Während Gregor Gysi mit dem symbolträchtigen „großen Besen“ 
den Marxismus-Leninismus aus der Partei hinausfegte, standen an den Saaltüren junge Leute, die ihre Zeitung „Spartakist“ 
anboten. Deren Hauptschlagzeile lautete: 
„Für ein rotes Sowjetdeutschland in einem roten Sowjeteuropa!“ Ein älterer Genosse meinte sarkastisch: 
„Die errichten den Kommunismus auch noch auf dem Mond – ohne Rücksicht auf die dort fehlende Atmosphäre.“ 
Als Marxisten haben wir den Bau von Wolkenkuckucksheimen, in die andere dann ihre Kukkuckseier legen, stets 
zurückgewiesen. Subjektives Wollen – so redlich die Motive der Akteure auch sein mögen – führt ohne nüchterne Analyse 
der realen Situation in die Irre. 

Lenin behielt bei konsequenter Ausnutzung jeder sich im Klassenkampf bietenden Chance stets das jeweils Erreichbare
 im Auge. Eindringlich warnte er vor „kommunistischem Hochmut“ und forderte dazu auf, niemals im Überschwang der 
Gefühle die Bodenhaftung zu verlieren. Während er jene verspottete, welche die Kraft der Kommunisten mikroskopisch
 zu verkleinern suchten, warnte er seine Kampfgefährten zugleich vor der Gefahr, den Gegner zu unterschätzen und die 
eigene Potenz durch ein Vergrößerungsglas zu betrachten. 
„Linke“ Phrasendrescherei und die Ausgabe lebensfremder Parolen sind nicht minder schädlich als rechter Opportunismus. 
Andererseits schließen Prinzipienfestigkeit und Toleranz gegenüber fairen Andersdenkenden einander nicht aus. Ich erinnere 
mich an die Bemerkung eines in derlei Dingen erfahrenen Genossen, der mir vor einem Einsatz 
als ND-Auslandskorrespondent ans Herz legte: 

„Wenn Du Leuten begegnest, die unseren Standpunkt nicht teilen – und das ist die Mehrheit –, dann höre sie an, laß sie
 aussprechen, falle ihnen nicht ins Wort und sage erst danach das Deine. Aus marxistischer Sicht, versteht sich.“ Natürlich 
hatte er nicht jene notorischen Brunnenvergifter im Auge, denen man von Beginn an Paroli bieten muß. Seine Bemerkung 
richtete sich gegen Intoleranz und Rechthaberei um jeden Preis. Denn Prinzipienlosigkeit ist ebenso schädlich wie 
besserwisserische Prinzipienreiterei jener, die sich für besonders avantgardistisch halten, wenn sie 
Revolution mit drei R schreiben. Dialogbereitschaft und die Fähigkeit, sich einer auch anderen zugänglichen Sprache 
zu bedienen, sollte nicht durch flachen Jargon und rhetorische Höhenflüge verdrängt werden. Marxisten müssen keinerlei 
Ikonen vor sich hertragen. Jene, die ihr Handwerk verstehen, werden auch ohne Pomp und Gloria wahrgenommen und 
anerkannt. Es gibt im Deutschen zwar das Wort Personenkult, nicht aber den Begriff Persönlichkeitskult. Mit anderen Worten:
 Nur kleine Bahnhöfe werden groß ausgerufen. 
Einst erzählte man in Berlin eine humorige Geschichte mit ernstem Hintergrund. Sie handelte von sechs miteinander 
konkurrierenden Textilgeschäften in der Jerusalemer Straße: Der erste Kaufmann gab seinen Laden als größten der 
Stadtmitte aus, der zweite nannte ihn den größten Berlins, der dritte nahm schon ganz Deutschland in Anspruch, der vierte 
verstieg sich zu Europa, und der fünfte glaubte mit der Benennung „größtes Geschäft der Welt“ alle anderen ausgestochen 
zu haben. Doch erst der Trumpf des sechsten stach: größtes Geschäft in dieser Straße. 
Übertragen wir die Satire ins Politische: Niemand tut sich einen Gefallen, wenn er aufs hohe Roß eines 
Alleinvertretungsanspruchs innerhalb der Linken steigt, andere ignoriert und die reale Existenz mehrerer unterschiedlich 
profilierter kommunistischer Parteien von verschiedener Größe außer Betracht läßt. 
Wir stehen unverändert für die Zusammenführung von Kommunisten, Sozialisten und anderen engagierten Linken mit
 und ohne Parteibuch auf marxistischer Grundlage. Im Bemühen um deren Einheit lassen wir uns jedoch nicht von der 
Vorstellung leiten, kurzfristig etwas übers Knie brechen zu können. Es geht nicht um eine Erweiterung des linken
 Parteienfächers, sondern darum, die Sammlung kommunistisch-sozialistischer Kräfte fortzusetzen und dabei die Basis
 wesentlich zu verbreitern. Eine Vorhut ohne Massen ist wie ein Brunnen ohne Wasser. 
Die Zurückweisung des „linken“ Radikalismus als einer zur eigenen Isolierung führenden Ideologie bedeutet indes 
keineswegs die generelle Ablehnung von Radikalität besonders junger Antifaschisten mit wachem Klasseninstinkt. 
Sie haben alles Recht der Welt, am Anfang ihres politischen Weges gewissermaßen „links von sich selbst“ zu stehen. 
Während wir dem Dogmatismus den Kampf ansagen, weisen wir zugleich das revisionistische Süßholzraspeln jener zurück, 
die den Kern der Lehre von Marx, Engels und Lenin als dogmatisch-nostalgisch herabzusetzen bestrebt sind. 

Klaus Steiniger 

 

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Saturday, 5. may 2012 6 05 /05 /Mai /2012 11:43

Vom Ergebnis der Landtagswahlen in NRW am 13. Mai muss ein Signal für Gute Arbeit und Gute Löhne ausgehen!

Nötig ist ein Signal für eine Politik, die der Ausbreitung von Niedriglöhnen und Leiharbeit, prekärer Beschäftigung und Lohndiskriminierung von Frauen wirksam Grenzen zieht.

Nötig ist eine Politik, die Mitbestimmungsrechte von Betriebs- und PersonalrätInnen und die Durchsetzungsmacht der Gewerkschaften stärkt. Deshalb war die inzwischen durchgesetzte Auflösung der Leiharbeitsgesellschaft am Essener Uniklinikum einer der ersten Anträge der LINKEN im Landtag. Leiharbeit gehört verboten! Menschen verleiht man nicht!

Nötig ist eine Politik, die der Warnung des DGB NRW in seinen Wahlprüfsteinen zur Landtagswahl vor den Folgen einer an der sog. Schuldenbremse ausgerichteten Sanierung auf Kosten des Sozialstaates und der Beschäftigten folgt: "Wer den Staat vor Überschuldung retten will, muss Vermögen, Erbschaften und hohe Einkommen angemessen besteuern anstatt bei Bildung, Personal und sozialen Leistungen zu sparen." Die LINKE steht mit der Forderung nach einer Millionärssteuer konsequent für eine gerechte und zukunftsfähige Finanzierung von Land und Kommunen.

Druck von LINKS wirkt. Im Landtag von NRW stehen dafür das erneuerte Landespersonalvertretungsgesetz und ein wirksames Tariftreue- und Vergabegesetz mit einem vergabebezogenen Mindestlohn, sozialen, ökologischen und geschlechtergerechten Mindestanforderungen. Es schützt Beschäftigte und Betriebe besonders im Handwerk vor Lohndumping und Schmutzkonkurrenz. Ohne den Druck und die Stimmen der LINKEN im Landtag wären sie so nicht beschlossen wurden.

Die LINKE hat sich im Landtag konsequent gegen Personalabbau und für eine Arbeitszeitverkürzung im öffentlichen Dienst eingesetzt. Sie streitet für eine wirksame Besteuerung höchster Einkommen und großer Vermögen, die längst überfällig ist, damit Bund, Land und Kommunen finanziell wieder handlungsfähig werden.

Doch in den laufenden Tarifauseinandersetzungen wird den Beschäftigten erklärt, für Lohnerhöhungen über der Inflationsrate sei kein Geld da, während die Gewinne der Konzerne steigen und Abermilliarden Staatsgelder an Banken verschenkt werden.

Diese Umverteilung von unten nach oben muss gestoppt werden. Deshalb steht die LINKE auch in den laufenden Tarifrunden ohne Wenn und Aber an der Seite der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften ver.di und IG Metall.

Der Personalabbau bei Schlecker ist ein Symptom für den Konkurrenzkampf im Einzelhandel, der auf dem Rücken der überwiegend weiblichen Beschäftigten ausgetragen wird. Mit der Unterstützung gewerkschaftlicher Initiativen zur Verkürzung der der Ladenöffnungszeiten und zur Solidarität mit den Schlecker Beschäftigten stand die LINKE im Landtag jedoch weitgehend allein. Die Schleckerbeschäftigten brauchen keine warmen Worte, sondern schnelle Hilfe und staatliche Unterstützung zur Sicherung ihrer Existenz.

NRW braucht Druck von LINKS für einen Politikwechsel – in den Betrieben, auf der Straße und auch nach der Landtagswahl am 13. Mai im Landtag von Nordrhein- Westfalen.

Deshalb rufen wir als aktive Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter auf, die LINKE wieder in den Landtag zu wählen.

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Saturday, 5. may 2012 6 05 /05 /Mai /2012 06:12

Ich hatte einen Freund, der war sehr stolz auf seinen Geburtstag. Er war am 5.5.1919 geboren und Karl Marx war am 5.5.1818 geboren und wenn es schon was zu feiern gäbe, dann den Geburtstag vom alten Marx.

Das Gesamtwerk des Großmeisters versuchte Lenin in seiner Schrift "Drei Quellen und Bestandteile ..." auf den Kern zusammenzufassen. Philosophie als theoretische Vorarbeit zur praktischen Veränderung der Welt, politische Ökonomie als Hauptfeld, die die Zusammenhänge einer Gesellschaft verständlich und ... wiederum veränderbar zeigen und eine Grundskizze der Entwicklung der Menschheit mit ihrer Entwicklungsperspektive "wissenschaftlicher Kommunismus". Das Grundgerüst steht - so wie das Hauptwerkzeug, es auf neue Bedingungen anpassen zu können: die dialektische Methode.

 

Wir wollten den Großmeister auf den Olymp setzen, die Größe schlechthin. Aber zum Mensch gehört, dass er auch irrt. Also schrieb man Karl Marx auch einen Irrtum zu: Er habe den Übergang zur neuen Gesellschaftsordnung in den entscheidenden fortschrittlichen Nationen erwartet, man sehe doch aber, dass der Sozialismus sich in einem Teil der Welt mit den größten Widersprüchen durchsetzen könne.

Nun haben wir gesehen, dass er sich noch nicht hatte durchsetzen können, noch nicht gewesen ist, was er hatte sein sollen. Ergo: Wir sind wieder bei Marx. Wir interpretieren ihn so, dass der Sozialismus erst gesiegt haben kann, wenn er in allen hoch entwickelten Staaten gesiegt hat.

 

Versuchen wir dem großen und kühnen Vordenker nachzueifern. Versuchen wir die Welt in ihrer Kompliziertheit zu verstehen, um sie in die richtige Richtung zu verändern. Gönnen wir uns Marxschen Mut, über alle alten Denkhürden zu springen. Ich jedenfalls vemag nicht vorauszusagen, woran unsere Erdzivilisation letztlich im Detail scheitern wird - dass sie ohne Marxismus an der (sich selbst aufhebenden) Macht letztlich untergehen wird, erscheint mir sicher. Kämpfen wir dagegen an. Marx bewies, dass es sich lohnt.

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Friday, 4. may 2012 5 04 /05 /Mai /2012 17:44

Das Folgende sollte am Beitrag zur "Protestkultur" gemessen werden:

 

Pressemitteilung
BLOCKUPY Frankfurt
3. Mai 2012

* Blockupy solidarisiert sich mit Warnstreik der Bankbeschäftigten
* Blockaden richten sich nicht gegen Bankmitarbeiter

Das Aktionsbündnis BLOCKUPY FRANKFURT solidarisiert sich mit dem heutigen Warnstreik der Bankbeschäftigten und schließt sich ihrer Forderung nach einer deutlichen Lohnsteigerung an.

„Das Missverhältnis zwischen steigenden Gewinnen und Vermögenseinkünften auf der einen Seite und sinkenden oder stagnierenden Reallöhnen auf der anderen Seite in Deutschland ist mit verantwortlich für die hohe Arbeitslosigkeit in anderen Teilen Europas. Das auf niedrigen Löhnen beruhende deutsche Exportmodell führt zu den Leistungsbilanzunterschieden der europäischen Länder und ist damit eine der zentralen Krisenursachen", sagte Roland Süß von Blockupy. "Wir begrüßen und unterstützen daher jeden Kampf von Beschäftigten für höhere Löhne."

Auch die weiteren Forderungen, die Verdi mit diesem Warnstreik anmahnt, finden die Unterstützung von Blockupy. Dazu zählt auch die Forderung nach einer verbindlichen Regelung zum Schutz der Beraterinnen und Berater, damit die Banken die Haftungsrisiken für Fehlberatungen, die nicht zuletzt durch immer größeren Erfolgsdruck aus den Vorständen ausgelöst werden, nicht auf die Beschäftigen abwälzen können.

"Die Aktionen von BLOCKUPY FRANKFURT richten sich in keiner Form gegen die Beschäftigten der Banken, die ebenso wie andere Lohnabhängige Betroffene und nicht Auslöser der Krise sind. Wir freuen uns, wenn auch viele Bankbeschäftigte an unseren Aktionen teilnehmen – oder auch den durch die Blockade freien Tag am 18. Mai für ihre Freizeit und Erholung nutzen. Die Adressaten von BLOCKUPY sind die Vorstände und Verantwortlichen, die durch ihre Politik Millionen Menschen in Europa in Erwerbslosigkeit, Prekarität, Armut und Elend gestürzt haben und ihnen durch erpresserisch durchgesetzte Lohn- und Sozialkürzungen jede Perspektive nehmen wollen", stellte Christoph Kleine von BLOCKUPY klar.

Vor den Aktionen wird BLOCKUPY FRANKFURT noch einmal das Gespräch mit den Betriebsräten und Vertrauensleuten der betroffenen Banken suchen, um die Aktionsplanungen zu erläutern, für Teilnahme und Unterstützung zu werben und mögliche Missverständnisse auszuräumen.

"Widerstand gegen das Spardiktat von Troika und Regierung – Für internationale Solidarität und Demokratisierung aller Lebensbereiche"
lautet das Motto der Blockupy-Aktionstage. Am Mittwoch und Donnerstag, 16. und 17. Mai, sollen zentrale Anlagen und Plätze in Frankfurt besetzt werden; am Freitag, 18. Mai, mit Massenblockaden die EZB und andere Banken blockiert werden. Am Samstag, 19. Mai, folgt eine große europäische Demonstration. Der Widerstand richtet sich gegen die europaweite Kürzungspolitik der Troika aus Europäischer Zentralbank, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds IWF.2

2Weitere Informationen:

http://blockupy-frankfurt.org/

Pressekonktakt:

* Roland Süß (Attac), Tel. 0175 – 272 5893

* Martin Behrsing (Erwerbslosen Forum), Tel. 0160 – 9927 8357

* Christoph Kleine (Interventionistische Linke), Tel. 0172 – 900 6161

* Thomas, (Occupy Frankfurt): Tel. 0157 – 7972 44872
http://www.blockupy-frankfurt.org/de/node/308
veröffentlicht in: Veranstaltungshinweise - Community: Linke Literatur & Toleranz
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Friday, 4. may 2012 5 04 /05 /Mai /2012 07:27

Eigentlich wollte ich "Wie sich Kommunisten lächerlich machen?" als Überschrift wählen. Aber wer sagt mir, dass es sich bei den Beteiligten wirklich um Kommunisten handelt ... und (wenigstens bei einigen Einpeitschern) nicht um Provokateuere?! Wie kann der "Verfassungsschutz" denn am sichersten den radikalen Linken die Kraft nehmen?

Eine Möglichkeit ist eine dialektische: Da sammeln "linke Radikalisten" einheitsgläubige Enthusiasten unter der Fahne einer angeblichen "Einheit" in der Ecke, wo sie niemand hört. Sie schreien immer lauter ... und werden umso weniger gehört ...

Die Entscheidung für eine richtige Taktik ist schwer. Es könnte sein - muss aber nicht - dass das Auftreten der Piratenpartei die Partei "Die Linke" zur inhaltlichen Radikalisierung zwingt, also die Teile der Partei aktiviert, die sich nicht im System integrieren wollen. Unter DIESEN Vorzeichen (zum Beispiel) wäre eine "Einheit" der "Radikalen" AU?ERHALB des Bestehenden eine Schwächung aller. Und wennman an die Öffentlichkeit tritt, dann möglichst so, dass sich potentiell Organisierungswillige positiv angesprochen fühlen.

Im Diskussionsforum de antiimperialistischen Linken fand sich folgender Beitrag ... und er spricht für das Scheitern einer vielleicht gut gemeinten Sache:

 

Schon wieder eine Neugründung???? 
"Kommuniqué zur Tagung ehemaliger Mitglieder der KPD(B) 
Tagung ehemaliger Mitglieder der KPD(B) am 21. April 2012 in Berlin 
„Arbeitskreis Einheit“ neu gebildet 
Am 21. April, dem Jahrestag des Beginns des Vereinigungsparteitages von KPD und SPD im Jahre 1946 und gut ein Jahr nach Auflösung der KPD(B) trafen sich in Berlin ehemalige Mitglieder der KPD(B) zu einer Tagung. 
Ziel der Tagung war es, die Entwicklungen in der kommunistischen Bewegung in Deutschlands und den Stand der Bemühungen zur Schaffung einer einheitlichen, marxistisch-leninistischen Partei kritisch zu prüfen und Schlussfolgerungen für die weitere politische Arbeit zu ziehen. 
Im April 2011 hatte sich die KPD(B) aufgelöst und ihre Mitglieder aufgerufen der Kommunistischen Initiative (KI) beizutreten. Ziel war es, damit die Kräfte für den Fortgang des Prozesses hin zur Überwindung der Spaltung und der Vereinigung der Kommunisten unter dem Banner des Marxismus-Leninismus in einer einheitlichen Partei zu bündeln. 
Die Mitglieder der Tagung stellten fest, dass dieses Ziel nicht erreicht werden konnte. Statt dessen setzten sich im zurückliegenden Jahr der Verfall und die krisenhafte Entwicklungen in den kommunistischen Parteien und Organisationen weiter fort. Vom Sog dieser negativen Entwicklungen wurde auch die Kommunistische Initiative erfasst. So entstanden zwischen ehemaligen KPD(B)-Mitgliedern und der Führung der KI ernsthafte Differenzen, was die strategisch-taktische Ausrichtung der KI, ihren organisatorischen Aufbau, die Fragen der Einheits- und Bündnispolitik, der Verlags- und Publikationstätigkeit und des Umgangs miteinander, insbesondere bei der Klärung von unterschiedlichen Positionen und Kritik, anbelangte. Schließlich sahen die ehemaligen Mitglieder KPD(B) keine andere Alternative, als die KI zu verlassen oder ausgeschlossen zu werden. 
Die Mitglieder der Tagung bedauern diese Entwicklungen ausdrücklich, zumal es zum ursprünglich richtigen Ansatz der KI, wie er im Aufruf von 2008 festgelegt wurde, nicht nur keine theoretische Alternative, sondern derzeit auch keine organisatorische Alternative gibt, da auch alle anderen gegenwärtig existierenden kommunistischen oder sich kommunistisch nennenden Parteien oder Gruppen nicht willens oder in der Lage sind, dem nach wie vor nötigen und dringenden Einheitsprozess substanzielle Impulse zu verleihen. 
Die ehemaligen KPD(B)-Mitglieder berieten daher auf ihrer Tagung am 21.04.2012, auf welche Weise und mit welchen Mitteln und Möglichkeiten sie auf diese Lage reagieren wollen. 
Einigkeit bestand darin, dass es weder zweckmäßig noch politisch sinnvoll ist, die KPD(B) wiederzugründen, eine neue Partei oder „dritte KI“ zu gründen, es aber zwingend notwendig ist, eine Form zu finden, in der die ehemaligen KPD(B)-Mitglieder und Gleichgesinnte auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus und anknüpfend an die Einheitspolitik der KPD(B) und den Aufruf zur Gründung der KI von 2008 weiterarbeiten. 
Zu diesem Zweck wurde Folgendes von den Mitgliedern der Tagung beschlossen: 
Der „Arbeitskreis Einheit“ hatte 2011 die Aufgabe, die organisatorische Auflösung der KPD(B) zu übernehmen und den politischen Übergang zur gemeinschaftlichen Arbeit für die Einheit in der KI zu organisieren. Da die letztere Aufgabe nicht im Sinne der ehemaligen KPD(B)-Mitglieder erfüllt werden konnte, beschloss die Tagung erneut einen „Arbeitskreis Einheit“ (AKE) zu bilden, der in inhaltlicher Kontinuität zur Einheitspolitik der KPD(B) arbeiten wird. Der AKE ist dabei weder eine „Nachfolgeorganisation“ der KPD(B), noch eine neue Partei und auch kein Verein, sondern ein einfacher Zusammenschluss Gleichgesinnter. 
Für die künftige Arbeit des AKE wurde festgelegt: 
Um die politischen Grundsätze und Ziele des AKE inhaltlich zu verdeutlichen und öffentlich zu publizieren, wird der AKE eine umfassende Politische Erklärung erarbeiten. 
Der AKE wird eine eigene Internetpräsenz einrichten und eigene Publikationen veröffentlichen. 
Zur Sicherung einer organisierten Arbeitsweise gibt sich der AKE eine Arbeits- und Organisationsordnung. 
Nach der Veröffentlichung der Politischen Erklärung, die spätestens für Juni 2012 geplant ist, wird sich der „Arbeitskreis Einheit“ mit Vorschlägen und Initiativen an die Kommunisten in Deutschland wenden, um den zwischenzeitlich wieder abgebrochenen Einheitsprozess neu zu beleben. Dabei sind wir uns bewusst, dass dies ein langer, komplizierter Weg sein wird, der ebenso politische Klarheit und Standhaftigkeit erfordert, wie Klugheit, Geduld und einen solidarisch-kameradschaftlichen Umgang miteinander in der aufrichtigen Diskussion um mögliche Wege zur Einheit der Kommunisten und der gemeinsamen Arbeit dafür. In diesem Sinne ist der „Arbeitskreis Einheit“ bereit mit allen ehrlich Interessierten das Gespräch aufzunehmen. 
Berlin, 21. April 2012" 
Die KPD(B) hat nie aufgehört zu bestehen, der Beschluss von einigen Leitungsmitgliedern zur Auflösung der KPD(B) war nie gedeckt gewesen durch die Mitglieder. Die meisten Mitglieder sind der geplanten Gesamtmitgliederversammlung fern geblieben so das die Verräter fast alleine da waren. Als Landesvorsitzende von Berlin/Brandenburg stand ich alleine da mit meiner Gegenstimme (5 gegen 1), den treibenden Kräften ging es aber mehr darum das Inventar zu verscherbeln auch auf illegaler parteifeindlicher Weise. Allen voran der Genosse U. Lange. 
Schade ist es das durch solche "Genossen die Kommunistischen Parteien immer wieder geschädigt werden.

veröffentlicht in: politische Praxis - Community: Linke Literatur & Toleranz
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