Ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu begrüßen? Nein! ================================================== Von Rainer Roth Hartz IV-Eckregelsatz verfassungsgemäß Entgegen der zahlreichen Falschmeldungen aus Medien ("Regelsätze für Hartz IV-Empfänger...

Immer öfter werden Menschen, die nicht ins Weltbild der Neonazis passen, angegriffen. Im Jahr 2008 gab es etwa 20.400 rechte Straftaten. Seit 1990 wurden etwa 190 Menschen bundesweit von Neonazis sogar ermordet. Angesicht dieser Situation ist die Gleichstellung...

Auf der Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages* im Mai 2010 in New York müssen Maßnahmen zur atomaren Abrüstung festgelegt werden. Die bereits von der NPT - Konferenz im Jahr 2000 ? vor der Bush-Ära ? beschlossenen praktischen Schritte zur...

Wie geht man mit solch einem Text um? Hier hat ein Linker (H.J.Hilse) einen Linken aufgegriffen. Und wie meist ist ja nicht alles in Bausch und Boden mülltonnenreif. Am Schluss deutet sich sogar ein realistischer Schlenker, der dialektisches Denken durchschimmen...

Grund, dass ich überhaupt auf diesen Müll eingehe, ist die Meldung unten, derzufolge bereits der Gegenangriff eingeleitet wird und Kritik an der Kirchenhierarchie entschuldigungsbedürftig wird. Ich halte das Problem des Zeitpunkts des Bekanntwerdens dieser...

Konferenz der Sozialistischen Kooperation (SoKo) am 21.03.10 im ‚Welthaus’, An der Schanz 1, in Aachen: Die Partei ‚Die Linke.' - Teil der Lösung oder Teil des Problems? Eine notwendige Bilanz nach zweieinhalb Jahren Beginn: 11 h, Walter Schumacher (SoKo,...

Ja, ich wurde dazu veranlasst, diese Fernsehsendung des Guido K. zu sehen. Ja, ich fand sie aufschlussreich. Die Aneinanderreihung war fast lustig: der Römer Varus neben Che Guevara, Lemann Brothers neben Kaiser Wilhelm II neben Indira Gandhi neben dem...

Ich musste mir die Augen wischen. Es gibt heutzutage natürlich viele Gruppen, die sich auf die Fahne geschrieben haben, die politisch Linken (wie weit immer man diesen Begriff fassen will) zu einen. Eine davon nennt sich "sozialistische kooperation",...

Staat als „Machtinstrument der herrschenden Klasse“ suggeriert natürlich ein mögliches Missverständnis. Das klingt so, als träte „der Staat“ nur dann in Aktion, wenn auf linke Demonstranten, Umweltaktivisten usw. eingedroschen werden soll oder wenn „Notstandsgesetze“...

Gregor Gysi hat es wieder ins Feld geführt: Das Rechtssystem der BRD ist dem der vergangenen DDR u.a. deshalb überlegen, weil es Verfassungsrichter hat. Nun stimme ich dem Juristen insoweit zu, das eine Rechtsinstanz zur Prüfung des gesamten Rechtssystems...