Sonntag, 18. mai 2008

Was ich auch nicht weiß, ist ...

...warum Chavez und Lugo dem Alternativgipfel fenblieben. Sicher nicht, weil sie mit denen nichts zu tun haben wollten. Aber auch so wurde es ein Erfolg. Bemerkenswert finde ich, dass die Südamerikaner die Bedeutung des EU-Vertrages von Lissabon ermessen können, wir aber scheinbar nicht. Na, vielleicht liegt es daran, dass Venezuela seine Verfassung dem Volk zum Kommentieren vorgelegt hat?!

Erfolgreicher Alternativgipfel in Lima

Basistreffen „Enlazando Alternativas“ mit 7000 Gästen. Erklärung an Diplomaten übergeben

Von Redaktion

amerika21.de

Plakat des Alternativgipfels

Lima. Mit einem großen Erfolg ist am Freitag der dritte Alternativgipfel sozialer Organisationen aus Lateinamerika und Europa in Lima zu Ende gegangen. Zu Beginn des Treffens am Dienstag hatten die Organisatoren noch mit 2000 Teilnehmern gerechnet. Am Ende gaben sie die Zahl der Gäste mit 8000 an. Die deutsche Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, Sevim Dagdelen, berichtete gegenüber amerika21.de, dass an der Abschlusskundgebung im Zentrum Limas am Abend des letzten Tages rund 20000 Menschen teilgenommen haben. Die Kundgebung wurde auch von dem Staatschef Boliviens, Evo Morales, und dem peruanischen Linksnationalisten und ehemaligen Präsidentschaftskandidaten Ollant Humala besucht. Venezuelas Präsident und der designierte Präsident Paraguays, Fernando Lugo, blieben dem Treffen wider Erwarten fern.

Der Alternativgipfel wandte sich deutlich gegen die politischen Vorhaben der parallel stattfindenden 5. Konsultationen von Staats- und Regierungschefs aus Lateinamerika, der Karibik und der Europäischen Union. Bei diesem Staatsgipfel ginge es vor allem von europäischen Seite darum, „die neoliberale Politik zu festigen“, hieß es in der gemeinsamen Abschlusserklärung der sozialen Organisationen.

Auch die von der EU forcierten Freihandelsabkommen wurden kritisiert. Diese Vereinbarungen unterstützen die „gewaltsame Ausbeutung (in Lateinamerika, d. Red.) und dienen deswegen nicht unseren Völkern, noch garantieren die die nationale Entwicklung“. Stattdessen setzten sich die Teilnehmer des Enlazando-Alternativas-Gipfels ein für die „Errichtung eines Systems, das den wirtschaftlichen, sozialen, politischen und Umwelt bezogenen Rechten der Mehrheiten Priorität einräumt“.

Weiter heißt es in der Abschlusserklärung: „Lateinamerika war Opfer der Ausbeutung durch transnationale Unternehmen. Zu einem Zeitpunkt, zu dem der demokratische Fortschritt in einigen Staaten der Region Wege zu einer neuen Entwicklungspolitik und Integration zugunsten der Völker ebnet, versuchten andere Regierungen, die den alten marktliberalen Konzepten anhängen, die Region zu spalten sowie Konflikte und Differenzen zu schüren.“

In der EU sei indes der so genannte Lissabon-Vertrag die "größte Gefahr für Demokratie. Recht, Frieden und das ökologische Gleichgewicht". Deswegen sei der „Lissabon-Vertrag“ auch von „der Elite ohne Konsultation der Bevölkerung“ diktiert worden.

Die Abschlusserklärung wurde von den Organisatoren am Freitagabend dem peruanischen Außenminister José Antonio García Belaúnde und seinem slowakischen Amtskollegen Dimitrij Rupel als Vertreter der amtierenden Ratspräsidentschaft übergeben.

Interne Verweise

Was gab es sonst in der Presse? ILA-WEB fand Folgendes:

"ALBA hat Nicaragua aus der Dunkelheit geholt" (jW, 16.05.)
Immer mehr Staaten Lateinamerikas wenden sich vom Neoliberalismus ab.

Ein Balanceakt für die Kanzlerin (FR, 16.05.)
Angela Merkel spricht bei ihrer Lateinamerika-Reise über soziale und ökologische Standards

Merkel will mehr als Lippenbekenntnisse (NZZ, 16.05.)
Bundeskanzlerin bekräftigt Willen zur Armutsbek�mpfung in ateinamerika. Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel hat vor dem EU-Lateinamerika-Gipfel den Willen zur Armutsbekämpfung bekräftigt. Es gehe um Verhandlungen auf gleicher Augenhöhe. Merkel nimmt heute am EU-Lateinamerika-Gipfel teil.

Argentinien
Sex mit Soja bezahlt (taz, 16.05.)

Brasilien
Magenbitter für Lula (taz, 16.05.)

Rot-grüner Paradiesvogel aus Rio (taz, 16.05.)

Betr.: Carlos Minc (taz, 16.05.)

Carlos Minc (FR, 16.05.)
Der frühere Untergrundkämpfer ist in Brasilien nach dem überraschenden Rücktritt von Marina Silva zum neuen Umweltminister ernannt worden. Der 57-Jährige war bisher Umweltsekretär des Bundesstaates Rio de Janeiro.

Der erneut verlängerte Atomvertrag hat eine grandiose Geschichte
(BT, 16.05.) Schmidt, Kohl, Merkel, Strauß, Brandt, Filbinger, Juso-Vorsitzender Gerhard Schröder, Fischer, Trittin - Scheißebeutel auf Diktator Geisel in Bonn ...

Dominikanische Republik
Keine Chance auf einen Wechsel (jW, 16.05.)
Heute wählen die Bewohner ihren Präsidenten.

Der "Löwe" setzt zum nächsten Sprung an (taz, 16.05.)
Heute wird in der Dominikanischen Republik ein neuer Präsident gewählt. Beste Chancen auf einen Sieg hat Amtsinhaber Leonel Fernandez. Trotz eines rasanten Wirtschaftswachstums lebt ein Viertel der Bevölkerung in Armut

Und siegt, und siegt und siegt? (ND, 16.05.)
Leonel Fernandez will ein drittes Mal zum Präsidenten
der Dominikanischen Republik gewählt werden

Kolumbien
Verbindungen zu Paramilitärs belasten Präsident Uribe (Standard, 16.05.)
Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in Bogota: Freilassung
von Ingrid Betancourt wenig wahrscheinlich

Kuba
Viel Deutsch auf Kuba (taz, 16.05.)

Mexico
Spirale der Gewalt (jW, 16.05.)
Kampf gegen die Drogenkartelle überfordert die mexikanische Regierung

Strategische Partner (FR, 16.05.)
Lima. Die Europäische Union hat Mexiko den Status des "Strategischen Partners" zuerkannt. Eine solch enge Zusammenarbeit hat Brüssel in Lateinamerika bisher nur mit Brasilien vereinbart. "Mexiko ist ein immer stärkerer Partner auch auf globaler Ebene

Peru
Peru wirbt für schmutziges Gold (taz, 16.05.)
Nachhaltigkeit ist ein übergeordnetes Thema beim EU-Lateinamerika-Gipfel in Lima. Doch mit der Umsetzung tut sich die gastgebende Regierung schwer. Sie gibt dem Exportsektor Bergbau Vorrang

Venezuela
Chavez: US-Basis in Kolumbien bedeutet Krieg (Linkezeitung, 16.05.)
Der venezolanische Präsident Chavez hat Kolumbien davor gewarnt, der Errichtung einer US-Militärbasis direkt an der gemeinsamen Grenze zuzustimmen. Er betrachte dies als einen Akt der Aggression

Deutsche Medien: Wollt Ihr den definitiven Hitler-Vergleich?
(Amerika21, 16.05.)

Es geht auch anders (Amerika21, 15.05.)
Venezuela und Portugal unterzeichnen acht Kooperationsabkommen

Chavez: Merkel fehlt alles, einschließlich Vernunft (Zeit, 16.05.)

Lateinamerikanischer Streit um Computer (NZZ, 16.05.)
Interpol st�tzt die kolumbianische Regierung im Streit gegen Venezuela. Kolumbien wirft Venezuela vor, die Farc-Rebellen zu unterst�tzen. Als Beweis präsentierte die Regierung auch Computer mit entsprechenden Daten. Venezuelas Präsident Chavez sagte darauf, die Computer seien manipuliert worden, was nun von Interpol widerlegt wird.
(Es riecht wieder nach Schwefel, der wm)