NATO-Konferenz-Leiter: Die letzten beiden Kriege haben doch etwas Gutes geschaffen: Uns...

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Diesen Artikel in der "jungen Welt" hätte ich fast übersehen. Dabei hat er es wahrlich in sich. Gegen Menschen dieses Schlages muss man sich wehren. Mit ihnen an der Macht können wir unsere Erde vergessen:

Anti-NATO-Proteste in München geplant

Leiter der sogenannten Sicherheitskonferenz wegen Verhöhnung von Kriegsopfern zum Rücktritt aufgefordert

Von Claudia Wangerin
Tausende von Kriegsgegnern werden auch im kommenden Februar zu den Protesten gegen die »Münchner Sicherheitskonferenz« erwartet. Mitte Dezember hatten bereits mehr als 50 Organisationen aus dem gesamten Bundesgebiet den Aufruf »Kein Frieden mit der NATO-Kriegspolitik!« unterzeichnet. Traditionell findet die jährliche Konferenz auf Einladung eines privaten Schirmherren im Münchner Nobelhotel Bayerischer Hof statt. Geladene Gäste sind Militärs, ausgewählte Politiker und Rüstungslobbyisten.

Im Gespräch mit jW rechnete Claus Schreer vom Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus am Freitag mit einer starken Beteiligung an den Gegenaktionen, da sie Auftakt zu den internationalen Protesten gegen den NATO-Jubiläumsgipfel Anfang April seien. Die Großdemonstration am Samstag, dem 7. Februar, soll vom Marienplatz aus über Glockenbachviertel und Altstadtring zum Odeonsplatz führen.

Der neue Leiter der Konferenz, Wolfgang Ischinger, sorgte schon im Vorfeld für einen Skandal, als er in einem Gastkommentar für die Süddeutschen Zeitung vom 15. Dezember schrieb: »Auch in der Politik sind viele Errungenschaften ohne vorangegangene Krise kaum denkbar: Die Europäi­sche Union von heute wäre ohne die große Krise Europas, die zwei Weltkriege hervorgerufen hatte, nie zustande gekommen.« So schaffe die Krise auch etwas Gutes.

Diese Geisteshaltung verurteilten sämtliche Sprecher des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz am Donnerstag vor Medienvertretern scharf. Gerta Stählin vom Münchner Friedensbündnis verlas eine Stellungnahme des ehemaligen KZ-Häftlings Martin Löwenberg. Dieser nannte Ischingers Worte »geschmacklos, zynisch und eine unerträgliche Verhöhnung der Millionen Verfolgten und Ermordeten des Nationalsozialismus«. Löwenberg forderte Ischinger auf, von seinen Ämtern zurückzutreten und sich öffentlich für seine Ausführungen zu entschuldigen.

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