Ehrlichkeit punktet ...

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Gallische Dörfer haben von Anfang an einen Sympathie-Bonus. Nun Gehört zu den Problemen einer alternativen Politik, dass sie glaubhaft "rüberkommen" muss. Da es zu den Gepflogenheiten bürgerlichen Parlamentarismus´ gehört, dass die "Oppositions"-Partei die Maßnahmen der Regierung angreift, die sie selbst umsetzt, sobald sie in der Regierung ist, wird etwas kritischer hingesehen. Die Berliner "Linke" kann ein Lied davon singen. Wer nimmt die ernst? Der Umgang mit Wohnungsbaugesellschaften, also ihre Wohnungspolitik, und der Umgang mit dem Wasser-Volksbegehren hat die "Linken" als "normale" Politiker in solchem Sinn ausgewiesen. Das erklärt den unberechtigten Erfolg der Piraten: Vorübergehend konnten sie zumindest glaubhaft machen, dass sie "anders" seien.

Und "Kommunisten"?

Hier steht die Frage, wie weit sie außer bekannten Parolen auch Beeindruckendes zu bieten haben. Unter diesem Gesichtspunkt las ich mit großem Wohlwollen den folgenden "junge Welt"-Artikel ... in der Hoffnung, dass WIR uns da die richtige Scheibe bei abschneiden:

 

23.11.2012 / Ausland / Seite 7Inhalt

Rote Hochburg in der Provinz

Österreich: Kommunisten kämpfen bei Grazer Kommunalwahl um vordere Plätze

Von Simon Loidl
Die Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ), eine der am längsten exisitierenden Kommunistischen Parteien weltweit, hat den Einzug ins Parlament zum letzten Mal im Jahr 1956 geschafft. Zwar sind Kommunisten seither auf kommunaler Ebene und in Betriebsräten politisch präsent, doch schwand der Einfluß der KPÖ im Verlauf der Jahrzehnte kontinuierlich. Nur in der Steiermark konnte der regionale Ableger der Partei seine Position auf allen Ebenen über die Jahre hinweg kontinuierlich ausbauen. Am kommenden Sonntag ringen die Grazer Kommunisten nun um einen der vorderen Plätze im Gemeinderat. Jüngsten Umfragen zufolge könnte es zu einem engen Rennen zwischen Sozialdemokraten, Grünen und Kommunisten werden – der erste Platz wird aller Voraussicht nach wieder an die christlichsoziale Volkspartei gehen.

In den österreichischen Medien wird nach diesen Prognosen bereits über eine mögliche Koalition aus Kommunisten, Sozialdemokraten und Grünen in der zweitgrößten österreichischen Stadt spekuliert. Laut der Tageszeitung Standard könnten sich die Spitzenkandidatinnen von SPÖ und Grünen vorstellen, die derzeitige KPÖ-Wohnungsstadträtin Elke Kahr zur Bürgermeisterin der steirischen Haupstadt zu wählen, sollte die Partei tatsächlich am Sonntag zur zweitstärksten Kraft inGraz werden.

Auch wenn derzeit noch viel Spekulation im Spiel ist – ausgeschlossen ist eine derartiges Szenario nicht. Der KPÖ Steiermark ist es entgegen allen Trends gelungen, ihre Wahlergebnisse Ende der 1990er Jahre ständig zu verbessern. Bei der Abstimmung zum Grazer Gemeinderat im Jahr 2003 konnte die Partei 20,75 Prozent der Stimmen erringen. Fünf Jahre später waren es dann nur mehr 11,2 Prozent und viele Kommentatoren erklärten den Höhenflug als kurzzeitiges Phänomen, das genau so schnell wieder verschwunden sein würde wie es entstanden sei. Selbst wohlwollende Beobachter prophezeiten, daß mit der Ankündigung des Spitzenkandidaten Ernest Kaltenegger im Jahr 2009, künftig nicht mehr für die vordere Plätzen zur Verfügung zu stehen, auch die Wahl­erfolge vorbei sein würden. Kaltenegger hatte die steirischen Kommunisten zum Erfolg geführt. Zwei Jahre nach dem Sensationsergebnis in Graz gelang auch der Einzug in den Landtag – zum ersten Mal seit den 1970er Jahren ist die KPÖ seither in einem Landesparlament vertreten.

Regionalwahlen in anderen Teilen der Steiermark hatten seither aber gezeigt, daß das gute Abschneiden der steirischen Kommunisten nicht auf die Person Kaltenegger reduziert werden kann. Die Partei hat sich auf kommunalen Politikfeldern Kompetenzen und Positionen erarbeitet. Im Vordergrund der Aktivitäten standen während der vergangenen Jahre die Bereiche Wohnen und Mietrecht. Die steirischen Kommunisten verfolgten dabei eine Doppelstrategie. Neben der unmittelbaren politischen Tagesarbeit in den Gremien etablierten sie sich als Beratungs- und Hilfsinstanz für die Bürgerinnen und Bürger. Der Kampf um den Erhalt von Gemeindewohnungen im Stadtparlament wurde mit Mietrechts- und Sozialberatung verknüpft.
 
Punkten können die kommunistischen Politiker aber auch durch den parteieigenen Sozialfonds. Steirische KPÖ-Vertreter dürfen nur 2200 Euro ihres Abgeordneteneinkommens behalten – alles, was sie darüber hinaus für ihre Funktionen bekommen, fließt in den Fonds. Mit dem Geld werden Menschen, die ihre Miete oder Heizkosten nicht mehr bezahlen können, finanziell unterstützt. Vor dem Hintergrund der Diskussion über die Höhe von Politikergehältern erwarben sich die steirischen Kommunisten damit bei vielen Wählern Sympathie. 

Veröffentlicht in Venezuela u.a.

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