Piraten in schlingernder See

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Diesmal enthält der ntv-Artikel zum Piratenparteitag bereits Häme. Den wohl turnusmäßigen Wechsel bei der Funktion des Geschäftsführers mit einem Bild zu kommentieren, Untertitel "Marina Weisband hat demnächst mehr Zeit für andere Aufgaben"  klingt doch sehr nach "gut, dass wir die los sind". Sollte der personalpolitische Trend schon in Richtung neue FDP fahren? Immerhin war die 24jährige eine "Verkörperung" des "neuen" Politikstils: Weiblich, jung, sehr angenehm und hoffentlich noch lernfähig. 

Dass eine Quote nicht mit einer "basisdemokratischen Partei" vereinbar wäre, wirft bei mirVerwunderung hervor: Zumindest von der zweituntersten Ebene aufwärts ließe sich ausschließen, dass keine kompetente Frau wählbar ist. Traurig wirkt der Eindruck, die Piraten seinen für Frauen nicht attraktiv. Das kann zum einen daran liegen, dass sie nur als Schmuck dienen sollen, zum anderen liegt das im Trend, dass Frauen tendenziell politisch konservativer wählen. Konservativ hier bevorzugt im Sinne von "althergebracht". Wir brauchen aber eine Gesellschaft, die offen für Neues und ganz Neues ist. 

 

Hier der ganze ntv-Artikel:

 

Beamter wird Chef der PiratenparteiSchlömer setzt auf Profil

Mit der bisherigen Führung haben sich die Piraten gern gezofft. Jetzt soll das mit der Wahl des neuen Bundesvorsitzenden ein Ende haben. Bernd Schlömer will das ins Schwanken geratene Parteischiff wieder auf Kurs bringen. Der 41-Jährige sieht seine Aufgabe darin, die "Mitglieder für das Mitmachen zu begeistern".

Auf dem Parteitag der Piraten in Neumünster ist der bisherige Vize Bernd Schlömer zum neuen Bundesvorsitzenden gewählt worden. Er erzielte 66,6 Prozent der Stimmen. Er löst den bisherigen Vorsitzenden Sebastian Nerz ab, der 56,2 Prozent erhielt. Jedes Mitglied hatte bei der Abstimmung zwei Stimmen. Die hochgehandelte Berliner Piratin Julia Schramm kam in der Abstimmung nur auf 24,3 Prozent der Stimmen.

Der 41-Jährige hatte sich zuvor deutlich von rechtsextremen Positionen distanziert. Die Haltung zum Rechtsextremismus hatte wochenlang für Diskussionen in der Partei gesorgt. In einer Entschließung verurteilte der Parteitag praktisch einstimmig das Leugnen des Holocaust."Ich bin glücklich", sagte Schlömer nach der Bekanntgabe des Ergebnisses kühl. Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erhofft er sich 6,5 Prozent der Stimmen. Die Frage nach einer möglichen Koalitionsbeteiligung stelle sich generell nicht, da die jeweilig Beteiligten darüber entscheiden würden, nicht der Bundesvorsitzende. "Ich versuche, den Meinungsstand der Partei nach außen zu transportieren", gab sich Schlömer zurückhaltend.

Den Holocaust unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zu leugnen oder zu relativieren, "widerspricht den Grundsätzen unserer Partei", heißt es in dem einstimmig verabschiedeten Sonderantrag. Anlass waren offenbar Äußerungen des niedersächsischen Piraten Carsten Schulz vor einem Fernsehteam, in denen er seine umstrittenen Aussagen zum Holocaust als Äußerungen im Rahmen der Meinungsfreiheit verteidigte. Schulz zog seine Kandidatur für den Vorstand zurück.

Moews verärgert die Delegierten


Auch führende Piraten bekräftigten ihre Ablehnung rechter Tendenzen in den eigenen Reihen. Die scheidende politische Geschäftsführerin Marina Weisband zeigte sich verärgert über die öffentliche Debatte. "Die Piratenpartei sagt Nein zu Rechts nicht nur auf ihrem Parteitag." "Wir haben in unserer Satzung und unserem Programm eindeutige Stellungnahmen gegen Rechtsextremismus verabschiedet", bekräftigte auch Parteichef Sebastian Nerz.Für Proteste unter den Teilnehmern sorgte auch der Pirat Dietmar Moews, der sich um das Amt des Parteichefs bewarb. Als er der wegen seiner Kritik am "Weltjudentum" umstrittene Moews das Podium betrat, wurden Buhrufe laut, hunderte Teilnehmer verließen aus Protest den Saal. Auf die traditionelle Befragung des Kandidaten verzichteten die Piraten als Zeichen der Ablehnung.

Piraten für Frauen nicht attraktiv


Der Parteitag beschloss eine Erweiterung des Bundesvorstands auf insgesamt neun Mitglieder. Anträge, die Amtszeit des Bundesvorstands von einem auf zwei Jahre zu verlängern, lehnten die Mitglieder ab. Grund für die organisatorischen Änderungen ist auch das schnelle Wachstum der Piraten, die nach neuen Angaben jetzt fast 29.000 Mitglieder haben.Weisband rief die Piraten zu einer  verantwortungsvollen Politik auf. "Wir tragen im Moment eine riesige Verantwortung, weil wir wissen oder zumindest ahnen, dass die Gesellschaft sich grundlegend verändern wird", sagte sie unter dem Applaus der Teilnehmer. Die 24-Jährige scheidet aus ihrem Spitzenamt aus, am Sonntag soll ein Nachfolger gewählt werden. Weisband räumte ein, dass die Partei für Frauen attraktiver werden müsse, damit auch mehr Frauen für Spitzenämter kandidieren könnten. Eine Quotenregelung mache aber in einer basisdemokratischen Partei keinen Sinn.

 

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