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Vortrag, gehalten auf einem bge-Symposium am 16.5.2009 in Herzogenrath

Selbstverständlich ist es zutreffend, dass die gegenwärtige Krise eine klassische Krise des
Kapitalismus ist: Überakkumulation gehört zu seinem Funktionieren wie die Jahreszeiten zu
unserem aktuellen Klima: Sie schlagen mal stärker, mal schwächer aus, aber sie bleiben nie
ganz weg. Überakkumulation ist auch empirisch ganz offensichtlich, nicht nur in der
Autoindustrie. Gleichzeitig ist die Krise eine Verwertungskrise und auch in diesem Sinne
klassisch: Es gibt schlicht zu viel Kapital, als dass es alles zur Durchschnittsprofitrate
investierbar wäre. Alle im herkömmlichen Sinne marxistisch Argumentierenden haben
insoweit also Recht.
Ebenfalls zutreffend sind alle Aussagen, die darauf hinweisen, dass die aktuelle Krise durch
das Zusammenfallen verschiedener Einzelkrisen gekennzeichnet ist: Die Hungerkrise ist
keinesfalls beendet, auch wenn sie aus den Schlagzeilen verschwunden ist, im Gegenteil wird
die Zahl der Hungernden steigen, obwohl für alle genügend Nahrung vorhanden ist. Die
Klima- und Umweltkrise wird sich verschärfen, wenn Automobil- und Chemiekonzerne
gerettet werden, statt die Krise zu nützen, um endlich zu umweltfreundlichen Konversionen
der Produktion in großem Maßstab überzugehen. Die soziale und materielle Krise in den
Lebensverhältnissen der Menschen ist jetzt schon für Millionen auf dem Globus tödlich und
wird es in dem Maße mehr, als absehbar ist, dass es die Masse der Armen und
GeringverdienerInnen sind, die die Kosten all der Rettungspakete tragen sollen. Die durch den
ebenso aggressiven wie sinnlosen „Krieg gegen den Terror" ausgelöste Krise friedlicher
Lebensverhältnisse wird durch die militärischen Pläne des neuen US-Präsidenten und der
Nato noch gesteigert werden. Schließlich ist die Krise der Demokratie und der politischen
Repräsentanz offensichtlich und kann in Deutschland gerade 2009, dem Jahr so vieler Wahlen,
bei denen es nichts zu wählen gibt, schlimme Folgen haben. Ein solches Zusammentreffen
führt per se schon zu gewaltigen, kaum beherrschbaren Auswirkungen; dass manche dieser
Krisen auch noch besonders schwer sind, verstärkt das nochmals.
Und dennoch ist damit noch nicht das ganze Phänomen erklärt. Vielmehr wird an der
aktuellen Krise deutlich, dass es objektive Grenzen der Kapitalakkumulation gibt. Das hat
etwas damit zu tun, dass im Kapitalismus der gesellschaftliche Reichtum in zweierlei Form
vorliegt, einmal als konkretes, nützliches Produkt, das gebraucht werden kann und
Bedürfnisse befriedigt, und einmal als rein quantitativer Geldbetrag. Dieser Geldausdruck des
gesellschaftlichen Reichtums benimmt sich wie das Zahlenreihen eben tun, er kann scheinbar
unbegrenzt gesteigert werden. Dabei hat sich allerdings in alle Krisen gezeigt, dass es sich bei
dieser Steigerung zuerst einmal um die Steigerung von Finanzansprüchen geht. Ob daraus
reale Reichtumsflüsse erwachsen, muss sich in der tatsächlichen Ökonomie erst noch
erweisen. Man kann das Problem leicht an konkreten Zahlen verdeutlichen. Im Jahr 1980
betrug das weltweite Bruttosozialprodukt 12,00 Bio US$ und das Finanzvermögen 10,1 Bio;
2006 lauteten die Zahlen 48,3 Bio BSP und 167 Bio Finanzvermögen. Damit diese Ansprüche
auch nur großenteils eingelöst werden können, müssen Bevölkerungsgruppen gefunden
werden, die sie bezahlen, wie das mit der Schuldenfalle für die Länder des Südens oder der
Senkung der Lohnquote in den Industrieländern passiert. Und dazu müssen
nichtkapitalistische Formen des Reichtums in Kapital verwandelt werden, wie es
beispielsweise bei der Inwertsetzung natürlicher Ressourcen oder der Privatisierung
öffentlichen Eigentums geschieht.
Im Gegensatz zu den Finanzansprüchen kann die kapitalistische Produktion nicht um ihrer
selbst Willen beliebig und unbegrenzt gesteigert werden kann. Produktion nur um der
Produktion Willen ist unmöglich. Produktion muss immer auch zur Befriedigung von
Bedürfnissen dienen. Und da gibt es zwei Begrenzungen. Erstens sind Bedürfnisse
grundsätzlich endlich, zweitens zählen im Kapitalismus nur die diejenigen Bedürfnisse, die
zahlungsfähig sind. Beides setzt dem unendlichen Wachstum schon aus ökonomischen
Gründen Grenzen, ohne ökologische und soziale Gesichtspunkte hier überhaupt zu
berücksichtigen.
Aber das sind natürlich keine starren Grenzen. Bedürfnisse können geweckt, gesteigert, neu
„erfunden" werden und das passiert ja auch tatsächlich andauernd. Und die Zahlungsfähigkeit
ist ebenfalls durch politische und ökonomische Maßnahmen steigerbar, den entsprechenden
Willen einmal vorausgesetzt. Genau darauf setzen ja auch alle „keynesianisch" orientierten
Krisenlösungsvorschläge wie etwa der Green New Deal und haben insoweit durchaus Recht.
Ebenfalls richtig ist, dass ein ökologischer Umbau des Kapitalismus nicht prinzipiell
undenkbar ist; es vertritt ihn zwar gegenwärtig niemand in den Elite ernsthaft, aber machbar
wäre er und der Kapitalismus würde damit auch eine Weile wieder funktionieren können. Ich
denke, dass es eine kurze Weile wäre, weil die Kapitalmassen derart gigantisch sind, aber es
wäre eine Weile. Durch solche Maßnahmen würden darüber hinaus Teile der beschriebenen
Ansprüche politisch entwertet, sozusagen gestrichen könnte. Damit würde man die
Verwertungsproblematik quantitativ entschärfen und als Sofortmaßnahmen schlagen auch
AntikapitalistInnen in attac und anderswo solche Schritte für aktuelles politisches Handeln
vor.
Das löst aber das prinzipielle Problem nicht, dass die Endlichkeit der Bedürfnisse eine
objektive Grenze für die Unendlichkeit der Anspruchsentstehung darstellt und dass die reale
Kapitalakkumulation schon seit einigen Jahrzehnten an diese Grenze stößt. So gesehen ist das
bge ebenfalls kein Krisenausweg. Es führt als Geldbetrag auch nur auf den kapitalistischen
Markt. Deshalb vertreten wir das bge ja auch in erster Linie als Richtungsforderung und nicht
als „Konjunkturprogramm", obwohl es das auf kurze Sicht ja auch ist. Auf lange Sicht
allerdings ist es eine Maßnahme, die den Zwang zum Verkauf der Arbeitskraft mildert. Und
das ist die Voraussetzung dafür, dass die notwendigen Diskussionen um den Umbau der
Gesellschaft geführt werden können. Wir haben erstens die politische Macht nicht, eine
ökologische Trendwende per Verordnung oder „Ökodiktatur" herzustellen – und viele
AutorInnen gehen davon aus, dass sie nur durch eine solche zu bewerkstelligen wäre. Und
zweitens gibt es von denen, die die Macht dazu hätten, niemanden, der wirklich in diese
Richtung will. Aber auch wenn es den gäbe oder wenn wir die Macht dazu hätten, wäre es
nicht das, was wir wollen. Wir wollen eine selbstbestimmte, demokratische Entwicklung. Und
um die überhaupt denkbar zu machen, ist eine Gesellschaft, in der die Menschen ohne
materielle Existenzangst die notwendigen Diskussionen führen und die möglichen
experimentierenden, suchenden Schritte gehen können, hilfreich. Sie ist nicht die einzige
Möglichkeit dazu, Menschen können auch katastrophisch lernen, aber wünschenswerter wäre
es anders.
Der ökologische Umbau der Produktion ist aus Gründen der Endlichkeit der Erde und ihrer
Ressourcen zeitlich dringend, aber auch aus ökonomischen Gründen ist, wie oben dargelegt,
eine Umstellung unseres Wirtschaftens auf die konkreten Formen des Reichtums, auf die
Bedürfnisse und weg vom rein abstrakten Geldanspruch erforderlich. Ein wesentliches Mittel
dazu ist die Dekommodifizierung von immer mehr Bereichen unserer täglichen Reproduktion,
also ihre Lösung aus den kommerziellen Märkten und Befreiung aus der Warenform.
Öffentliche Infrastruktur, die für die BenutzerInnen kostenlos ist, eine umfassende
Gesundheitsversorgung für alle nach dem Bedarfsdeckungsprinzip, perspektivisch auch
kostenloses Wohnen oder Mobilität wären Schritte in eine solche Richtung. Sie würden den
Betrag, der zur Existenzsicherung noch in Geld ausgezahlt werden muss, niedriger machen
und wären damit so etwas wie ein nichtmonetäres bge. Eine solche Orientierung eröffnet
aktuell viele Bündnismöglichkeiten für die bge-Bewegung auch mit Gruppen und Personen,
die nicht für ein bge eintreten.
Auch wenn ich dafür plädiere, diese zu nützen und konkrete Verbesserungen der alltäglichen
Lebenssituation einzelner Bevölkerungsgruppen zu erkämpfen, heißt das nicht, dass sich für
uns die Forderung nach einem bge darauf beschränkt. Wenn wir das bge als
Richtungsforderung begreifen, dann bedeutet das, dass wir damit in eine bestimmte Richtung
gesellschaftlicher Veränderung zielen. Mit der Einführung eines Grundeinkommens kann hier
und jetzt begonnen werden. Wenn es aber so aufgestellt ist, wie ich es oben skizziert habe,
dass es die Kapitalmassen verringert, die profitable Anlage suchen, dass es mit zunehmender
Umstellung auf eine bedarfsorientierte Ökonomie gekoppelt ist, dass es den Zwang zum
Verkauf der Arbeitskraft reduziert, dann weist es über die bestehende Gesellschaft hinaus.
Wohin, dar über muss öffentlich und gemeinsam in der ganzen Gesellschaft diskutiert und
entschieden werden. Das bge ist kein Vehikel, mit dem wir heimlich den Kapitalismus
abschaffen oder den Sozialismus einführen wollen. Aber es eine Forderung, deren
Durchsetzung es leichter machen würde, über die Abschaffung des einen und die Etablierung
des anderen gesellschaftlich nachzudenken.

(alle Angaben MEW in 40 Bänden)

1. Bd. 10 Engels "Die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft", S. 226-228

Die Besitzergreifung der PM durch die Gesellschaft war seit Auftreten der kap. PW als unklares Zukunftsideal vorhanden
Sie ist - wie jeder andere gesell. Fortschritt möglich nicht durch "Einsicht, daß das Dasein der Klassen der Gerechtigkeit, der Gleichheit ... widerspricht, nicht durch den bloßen Willen, diese Klassen abzuschaffen, sondern durch gewissen neue ök. Bedingungen."
Klassen "solange die gesell. Gesamtarbeit nur einen Ertrag liefert, der zur notdürftigen Existenz aller Erforderliche nur wenig übersteigt..."
"Neben der ausschließlich der Arbeit frönenden großen Mehrheit bildet sich eine von direkt-produktiver Arbeit befreite Klasse, die die gemeinsamen Angelegenheiten der Gesellschaft besorgt. Arbeitsleitung, Staatsgeschäfte, Justiz, Wissenschaften, Künste usw."
?????????Künstler als Klasse??????
(225) "...gesell. Leitung umzuwandeln in gesteigerte Ausbeutung der Massen."
Klassenberechtigung liegt in der Unzulänglichkeit der Produktion
Abschaffung der gesell. Klassen "...hat zur Voraussetzung, einen Höhegrad der Entwicklung der Produktion, auf dem Aneignung der PM und Produkte und damit die pol. Herrschaft, das Monopol der Bildung und der geistigen Leitung durch eine besondere Gesellschaftsklasse nicht nur überflüssig, sondern auch ök., pol. und intellektuell ein Hindernis der Entwicklung geworden ist. Dieser Punkt ist jetzt erreicht."
??????Irrtum?!Ist er jetzt erreicht???
Krise als Sprengkraft der kap. PW --->>> "praktisch schrankenlose Steigerung der Produktion selbst"
????besitzen die Krisen noch "Sprengkraft"? Ist eine solche Steigerung der Prod. überhaupt wünschenswert???
(226) Besitzergreifung der PM durch Gesellschaft --->>> Warenprod. beseitigt --->>> planmäßige bewusste Organisation anstelle Anarchie
Menschen machen ihre Geschichtemit vollem Bewusstsein
--->>> "Sprung der Menschhheit aus dem Reich der Notwendigkeit in das Reich der Freiheit"


2. Bd. 23 "Das Kapital, S.451
5. Der Kampf zwischen Arbeitern und Maschinerie
17. Jahrhundert: Arbeiterrevolten gegen Webstühle, Bandmühle etc.
(452) "...Zeit und Erfahrung, bevor die Arbeiter die Maschinerie von ihrer kap. Anwendung unterscheiden und daher seine Angriffe vom mat. PM selbstauf dessen gesell. Exploitationsform übertragen lernen."

3. Bd. 4 "Das Manifest der Komm. Partei" S, 471
"...Von Zeit zu Zeit siegen die Arbeiter, aber nur vorübergehend... eigentliches Resultat nicht unmittelbarer Erfolg, sondern weiter Vereinigung der Arbeiter... befördert durch die wachsenden Kommunikationsmittel"
diese Organisation des Proletariats zur Klasse und damit zur pol. Partei wird gesprengt durch die Konkurrenz unter den Arbeitern selbst,
entsteht neu, erzwingt die Anerkennung einzelner Interessen
Bildung hilft (von innen und per Übergang von gebildeten Teilen der Bourgeoisie selbst)

4. Bd. 16 Die preußische Militärfrage und die deutsche Arbeiterpartei", S. 68-70
Kampf zwischen alter Klasse und Bourgeoisie ---> beide suchen Bündnis der Prol. --->>> Erkenntnis eig. Klasseninteressen
Arbeiterpartei " d.h. derjenige Teil der arbeitenden Klasse, welcher zum Bewußtsein der gemeinsamen Interessen der Klasse gekommen ist..."
Ziel:Emanzipation der Arbeiter durch Übertragung von Staatskapital
Mittel: Eroberung der pol. Macht durch das allg. und direkte Wahlrecht
(69) Macht als "selbständige Arbeiterpartei"
--->>>scheinbare oder wirkliche Konzessionen
Zurückschraubung der Geschichte reine Unmöglichkeit (in die Zeit von Scheinbesitz und Scheinprivilegien der Zunftzeit)
????Ist das nicht doch gelungen, z. B. durch "Beteiligungs"modelle???
Bourgeoisie betreibt alle Produktionszweige mit modernen Hülfsmitteln --->>> ein Gegensatz einer Klasse von Kapitalisten und einer Klasse von besitzlosen Arbeitern = "Vereinfachung der gesell. Klassengegensätze"
???Hat sich dies als folgenschwerer Irrtum herausgestellt???Teile und herrsche auf neuer Stufe!!!???
der Sieg der Bourgeoisie über die Reaktion verbessert die Bedingungen des weiteren Fortschritts

Politikverdrossenheit? Parteiverdrossenheit?
In Potsdam, Lindenstr.47 stellt sich die DKP den Aussagen der Klassiker des Marxismus.
Es müssen nicht nur die dabei sein, die schon drei Jahre hinter sich haben. Aber es ist nützlich zu wissen, was diese "Klassiker" tatsächlich gesagt bzw. geschrieben haben...

4. Studienjahr Die Partei

 

 

1. Seminar

 

Was ist eine Partei, wann entstanden Parteien und welche Bedeutung haben Arbeiterparteien?

 

Literatur:

 

MAEW

 

1. Band 19 „Die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie Zur Wissenschaft“ S. 226 – 228

2. Band 23 „Das Kapital“ S.451

3. Band 4 „Das Manifest der Kommunistischen Partei“ insgesamt und insbesondere S. 471

4. Band 16 „Die preußische Militärfrage und die deutsche Arbeiterpartei“ S. 68 – 70

5. Band 6 „Nachlass“ S. 554 – 555 (Arbeiterassoziation)

6. Band 21 „Zur Geschichte des Bundes der Kommunisten“ S.216 – 224

7. Band 17 „Über die Poltische Aktion der Arbeiterklasse“ S. 416 - 417

Vorsicht: Die Fragestellung bietet mehrere böse Antworten und Korrekturforderungen.
Die erste und einfachste: Wenn man die Welt so nimmt, wie sie gerade ist, wäre die Antwort, dass wenn sich die Menschheit als Ganzes vernichtet hätte (egal auf welchem konkreten Weg), natürlich auch jede gesellschaftliche Ordnung und somit auch die für diese Zerstörung verantwortliche kapitalistische Ordnung verschwunden wäre.
Das meine ich hier aber nicht.
Der zweite Mangel der Fragestellung: Sollte Fall 1 nicht eintreten, so ist wahrscheinlich, dass es DEN Weg, auf dem der Weltkapitalismus überwunden werden wird, nicht geben wird, sondern verschiedene Hauptwege, meist miteinander verzahnt und einander ergänzend, zur notwendig zu erreichenden humanistischen, zu gut deutsch also "menschlichen" Ordnung führen werden.
Ich räume ein, dass meine Quellenlage unzureichend ist. Trotzdem fürchte ich, dass die wichtigsten Abstraktionen aus aktuellen Tendenzen in Lateinamerika zu ziehen sind.
Weiter vorauszuschicken wären Grundgedanken, wann etwas den Namen "Revolution" verdient.
Volkstümliche Vorstellung verbinden dies mit dem bewaffneten Sturm auf die Zentrale eines verhassten Feindes (Bastille, Winterpalais, Moncada) und dann beginnt das Herrschen der Neuen.
Diese Form der "Machtübernahme" ist wahrscheinlich historisch überlebt und wird, sofern sie überhaupt noch eine praktische Wiederholung finden sollte, die Ausnahme bleiben. Sie geht auch von einer extremen Verkürzung des Revolutionsbegriff aus.
Erst einmal allgemein: In einer Vorlesung wurde uns das Verhältnis von Evolution und Revolution folgendermaßen nahe gebracht: "Nehmen wir den Aggregatzustand des Wassers. Revolution ist der relativ schnelle Übergang in eine andere Qualität, beim Wasser also sein Übergang in den gasförmigen Zustand bei 100 Grad Celsius. Können wir dabei aber die Erwärmung von 20 auf 80, von 96 auf 97 Grad ignorieren? Ist die Erwärmung von 98 auf 99 Grad weniger bedeutsam als die von 99 auf 100 Grad? In gewisser Weise ja, weil erst im letzten Fall tatsächlich die revolutionäre Veränderung eintritt. Allerdings, wenn wird die vorigen Schritte weglassen wllten, träte sie nicht ein."
Revolution ist also besser als der gesamte Vorgang zu verstehen, an dessen einer Seite die alten und auf dessen anderen Seite die neuen Verhältnisse stehen.
Die lieben Marxisten wiesen schon auf den einschneidenden Unterschied zwischen bürgerlich französischer und den sozialistischen hin: Bei ersterer lag die heimliche wirtschaftliche Macht längst in den Händen der vorwärts drängenden Kapitalistenklasse, die sich nur noch der politischen Hemmnisse des alten politischen Machtapparats entledigen musste. Bei letzteren war "der Akt" erst die Eröffnung der Revolution.
Das bietet zwei Konsequenzen: Es gibt keinen logisch zwingenden Grund, dass so ein Sturmereignis die einzig mögliche Eröffnung des Revolutionsvorgangs sein muss, und es ist schwer zu definieren, wann "die sozialistische Revolution" abgeschlossen wäre. Ebenfalls rein logisch erst dann, wenn sie im Weltmaßstab grundsätzlich neue und normalerweise unumkehrbare Verhältnisse geschaffen hat.
(wird fortgesetzt)

Die jW geht das Risiko ein: In ihrer WE-Ausgabe druckt sie diesmal eine Erwiderung von HH Holz auf vorangegangene Darstellungen von Haug, die wiederum ein Kommentar zu Holtz´ Würdigung (?) von Lenins "Materialismus und Empiriokritizismus" waren.
Eine Überlastung eine Tageszeitung durch Theoretiker-Kleinkrieg? Grundfrage der Philosophie? Wen juckt dass?
Ich gebe zu, ein Großteil der Ausführungen ließ mich die Achseln zucken und die Stirn runzeln... bevorzugt jene, in denen Holz Haug zum bedenklich Ahnungslosen abwertete.
Aber hinte dem philosophischen Gefasel verbirgt sich eine aktuelle Grundfrage jeder gesellschaftspolitische Alternativen-Debatte:
Das "Wesen" des Sozialismus ist ein dem Kapitalismus in Demokratismus überlegenes.
Wir haben "realsozialistische Staatsgebilde" erlebt. Ihr Erscheinungsbild hatte, vorsichtig ausgedrückt, deutliche Demokratiedefizite. So viele, dass Haug scheinbar zu dem Schluss kommen konnte, es wäre die Konterrevolution eine demokratische gewesen.
Wie aber können wir das offensichtliche Missverhältnis von Wesen und Erscheinung selbst verstehen, damit wir es Nichtphilosophen erklären können... dass wir das Wesen der sozialistischen Gesellschaft trotzdem oder est recht wieder anstreben?
Vielleicht, das wäre meine Variante, indem wir den gehabten "Realsozialismus" als notwendigerweise Noch-Nicht-Sozialismus" identifizieren?