Anmerkungen zum Koalitionsvertrag - 5. sozialer Fortschritt durch Kindergeld für Soldaten und Netzwerke für zuhause Erziehende...
Aus III. SOZIALER FORTSCHRITT, durch Zusammenhalt und Solidarität
Aus 1. Ehe, Familie und Kinder
Kinderbetreuung
Um Wahlfreiheit zu anderen öffentlichen Angeboten und Leistungen zu ermöglichen, soll ab dem Jahr 2013 ein Betreuungsgeld in Höhe von 150,-- Euro, ggf. als Gutschein, für Kinder unter drei Jahre als Bundesleistung eingeführt werden.
...also weg von den Kitas!
Weiterentwicklung des Elterngeldes
Wir wollen eine Weiterentwicklung, Flexibilität und Entbürokratisierung des Elterngeldes, gerade auch in Hinblick auf die Einkommensermittlung. Die Partnermonate sollen gestärkt und ein Teilelterngeld bis zu 28 Monaten eingeführt werden. Wir werden dafür sorgen, dass die gleichzeitige Teilzeit bei gleichzeitiger Elternzeit nicht zu einem doppelten Anspruchsverbrauch führt. Die Lebenssituation von Selbständigen wollen wir stärker berücksichtigen.
Das hört sich nach etwas an, was die SPD hätte geschafft haben sollen...
Alleinerziehende
Wir wollen die Rahmenbedingungen für Alleinerziehende durch ein Maßnahmenpaket verbessern.
Dieses soll insbesondere in verlässlichen Netzwerkstrukturen für Alleinerziehende lückenlos, flexibel und niedrigschwellig bereitgestellt werden.
Wir werden prüfen, inwieweit die Umgestaltung des bisherigen steuerlichen Entlastungsbetrages in einen Abzug von der Steuerschuld möglich und interessengerecht ist.
???Und was ist bei den Alleinerziehenden, die keine Steuerschuld haben, weil sie keine Einkommensmöglichkeit oder einen der neuen Super-Minijobs haben???
Aus 6. Ehrenamt
Wir werden die Qualität der Jugendfreiwilligendienste „Freiwilliges Soziales Jahr“ und „Freiwilliges Ökologisches Jahr“ als Bildungsdienste nachhaltig sichern und stärken.
Der Kindergeldbezug in Zeiten geregelter und ungeregelter Jugendfreiwilligendienste wird
vereinheitlicht, ein Kindergeldbezug während der Wehr- und Zivildienstzeit wird geprüft
Siehe Überschrift...