Bundesweiter Demo-Aufruf Krach schlagen gegen Kohldampf schieben in Oldenburg?!
Elektronischer Rundbrief Nr. 15/2010, 28.07.2010
Herausgeber BAG-Prekäre Lebenslagen – www.bag-plesa.
c/o Hans-Jürgen Reglitzki
Hauptstr. 16; 49696 Molbergen,
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V.i.S.d.P: Claudia Kratzsch, Berlin
Der Rundbrief kann abonniert werden unter:
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Herausgeber BAG-Prekäre Lebenslagen – www.bag-plesa.
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1. Vorwort
2. Bundesweiter Demonstrationsaufru
3. Extrablatt / bundesweite Massenzeitung der Erwerbslosenzusamme
4. Das Bündnis für ein Sanktionsmoatorium hat Geburtstag
5. Bekanntgewordene Kürzungsvorschlä
6. Neue Weisungen zum §31 SGB II
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1. Vorwort:
Was folgt aus dem Bundesverfassungsge
ein Kind zum Leben?“) statt einer „technokratischen“ Auswertung der „neuen“ Einkommens- und Verbrauchsstatistik (EVS) 2008 hinzubekommen und die Forderungen nach einer Erhöhung stark zu machen.
Aus diesem Grund rufen bundesweite Erwerbslosenzusamme
Wir haben „Null Verständnis dafür, warum es in diesem reichen Land immer noch keinen gesetzlichen Mindestlohn und kein ausreichendes Einkommen für alle geben soll?" so der Demoaufruf nach Oldenburg.
Claudia Kratzsch
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2. Bundesweiter Demonstrationsaufru
(Auszug, der vollständige Aufruf wird in der „Massenzeitung“, und in Kürze natürlich im Internet veröffentlicht)
Bundesweite Demonstration am 10.10.2010 in Oldenburg!
In die Pötte kommen:
Krach schlagen statt Kohldampf schieben!
Wenigstens 80 Euro mehr für Lebensmittel sofort!
Treffpunkt: 13 Uhr, Hauptbahnhof, Südseite!
Bring Kochtopf und Kochlöffel mit!
# Wir wollen ein Einkommen für alle, das auch für eine gesunde Ernährung ausreicht!
# Wir wollen Arbeitsplätze mit sinnvoller Arbeit und existenzsicherndem Einkommen!
# Wir wollen gesellschaftliche Kontrolle unserer Lebensmittelprodukt
# Wir wollen eine ökologisch nachhaltige und regionale Versorgung mit Lebensmitteln!
+++ Komm am 10.10.2010 nach Oldenburg, bring Kochtopf und Kochlöffel mit! +++
Wir wollen nicht jammern und nicht betteln! Wir wollen Krach schlagen mit Töpfen und Kochlöffeln, Spaß und Selbstbewusstsein! Wir wollen demonstrieren, dass Erwerbslose sich nicht beschimpfen und verhöhnen lassen.
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3. Extrablatt / bundesweite Massenzeitung der Erwerbslosenzusamme
Die bundesweiten Erwerbslosenzusamme
kostenlosen Bestellung der Zeitung.
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Koordinierungsstell
10179 Berlin
T: 030 / 86 87 67 0 -0; Fax: -21
E-Mail: info@erwerbslos.
Internet: www.erwerbslos.
Verteiler: Erwerbsloseninitiat
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
bald ist es soweit: Ende August erscheint unsere Massenzeitung „Einkommen zum Auskommen“ (Arbeitstitel) – gedacht zur kostenlosen Verteilung vor allem an Erwerbslose, Geringverdiener und einkommensschwache Haushalte. Die Zeitung erscheint im Berliner Format (wie „taz“ und ver.di-Publik) in einer Auflage von 200.000, hat 8 Seiten
und ist durchgehend vierfarbig.
Es würde uns ausgesprochen freuen, wenn Ihr die Zeitung auch zu eurer Sache machen und sie vor Ort – möglichst massenhaft – verteilen könntet.
Themen sind u.a. Kritik und Alternativen zum Sparpaket sowie Argumente und Fakten für einen gesetzlichen Mindestlohn und deutlich höhere Hartz-IV-Sätze. Dem Versuch, Beschäftigte gegen Erwerbslose auszuspielen, wollen wir die gemeinsamen Interessen von allen, die auf Lohnarbeit angewiesen sind, entgegensetzen und den Zusammenhalt stärken.
Wir wollen dazu ermutigen, aufzustehen, aktiv für die eigenen Interessen einzutreten und an der Erwerbslosen-
bedrohte Arbeitnehmer und Erwerbslose sowie um Hinweise auf konkrete Handlungsmöglichkeit
# Eine ausführliche Beschreibung der Inhalte der Zeitung als PDF-Datei unter
http://www.frank-
herunterladen.
Die Zeitung ist kostenlos, auch die Porto- und Versandkosten übernehmen
wir. Wir möchten uns an dieser Stelle insbesondere für die finanzielle
Unterstützung von ver.di und der Stiftung Menschenwürde bedanken, die
die Zeitung erst möglich gemacht haben.
Bitte helft mit die Zeitung zu verteilen! Mit der Zeitung können wir in
der Gesellschaft für unsere Forderungen werben und zu den
Sozialprotesten im Herbst mobilisieren.
Die Zeitung kann ab sofort mit dem angehängten Bestellzettel bestellt
werden. Die Auslieferung erfolgt ab dem 23. August. Bitte bestellt die
Zeitung möglichst früh, bei größeren Mengen ab 5.000 Stück bitte bis zum
20. August, da große Stückzahlen direkt von der Druckerei versendet werden.
# Den Bestellzettel als PDF-Datei unter
http://www.frank-
herunterladen.
Die Zeitung ist ein Kooperationsprodukt der Erwerbslosen-
wird getragen von der Koordinierungsstell
Arbeitslosengruppen (KOS), den verdi-Erwerbslosen, der
Arbeitslosenselbsth
Deutschland, der Bundesarbeitsgemein
PLESA) und Tacheles e.V.
Ruft uns an, wenn Ihr Fragen zur Zeitung habt.
Herzliche Grüße
Martin Künkler
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4. Das Bündnis für ein Sanktionsmoatorium hat Geburtstag
Vor fast einem Jahr wandte sich ein Bündnis aus WissenschaftlerInne
PolitikerInnen und AktivistInnen aus Erwerbsloseninitiat
Aufruf nach Aussetzung des Hartz IV-Sanktionsparagra
Öffentlichkeit. Zurzeit plant das Bündnis eine Veranstaltung für den 13.
August in Berlin, im Haus der Demokratie. Weitere Infos dazu in Kürze.
http://www.sanktion
(Wer mehr wissen möchte zum Bündnis den verweisen wir auf die neue
„Queer Heft 2/2010 in jedem guten Buchladen oder Bestellung per Post:
quer, Postfach 13 63, 26003 Oldenburg.)
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5. Bekanntgewordene Kürzungsvorschlä
(…zu KdU und anderen Dingen aus dem Newsletter von Harald Thomé)
Laut Medienberichterstat
verschiedene ALG II-Kürzungspapiere diskutiert. Eines davon liegt mir
vor (Zwischenbericht Arbeitsgruppe „Standards“) und dies möchte ich
bekannt machen. Ab lfd Nr. 10 geht es zunächst um diverse
Änderungen/Kürzungen im Sozialbereich, so beispielsweise die Abschaffung
des § 44 SGB X, Pauschalierung der KdU, verschiedenste Änderungen im SGB
XII und Wohngeld und Abschaffung der aufschiebenden Wirkung von
Widersprüchen bzw. des § 86a SGG … insgesamt umfasst das Papier 163
Änderungspunkte.
Das Papier gibt es hier:
http://www.haraldth
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6. Neue Weisungen zum §31 SGB II
(Aus dem Newsletter von Harald Thomé)
Die BA hat neue, deutlich verschärfte, Weisungen zum
Sanktionsparagraphe
Diese sind hier zu finden: http://www.harald-
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PS:
- Neue Homepage der BAG Prekäre Lebenslagen
Die BAG hat jetzt eine neue Homepage unter der URL www.bag-plesa.
ALTE Seite unter www.bag-shi.
- Anmerkungen und Anregungen zu diesem Rundbrief sowie Beiträge zur
Berücksichtigung für die künftigen Rundbriefe bitte per Email an die
Herausgeberin, Claudia Kratzsch senden (gittaschalk(
- Beim „Versender“ handelt es sich ausschließlich um den (technischen)
Überbringer der Nachrichten.
- Der Rundbrief kann abonniert werden unter:
listi.jpberlin.