Empfehlung zur BT-Wahl: Die Piraten...

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Das Schönste in der Politik ist die Aufbruchsstimmung. Neben dem Sumpf des Gewohnten sammelt sich Neues voll Hoffnung, etwas verändern zu können. Manchmal gerät es in die vorderste Rampenlichtposition a la Obama ... und wird dann entzaubert.
Es ist Vor- und Nachteil zugleich, dass niemand so genau weiß, was das für Leute sind, die sich zur Führungsriege der deutschen Piratenpartei zu etablieren gedenken. Dass sie einige von ihnen über die "junge Freiheit" in das gewünschte Rampenlicht befördern lassen, sollte nicht überbewertet werden.
Allerdings stellt sich die Frage, was aus dieser Partei werden könnte. Das ist noch offen. Dass sie nur ein kurzes Strohfeuer wird, ist eine der denkbaren Szenarien. Das wäre zumindest unter dem Gesichtspunkt, dass damit viele Jugendliche, die trotz BILD-artiger BRD-Bildung ein vorsichtiges Politik-Interesse entwickeln, dann in lebenslange Lethargie versänken.
Sollte die Partei erfolgreich im Sinne einer Wahlpartei, also bundestagseingängig, werden, so ist das wahrscheinlichste Szenario eine neue Partei "Die Grünen". Partiell werden die alten Losungen, also weg mit der Vorratsdatenspeicherung und internette Selbstbestimmung moderner Bürger, beibehalten; ansonsten wird mitgespielt.
Es wird einen linken Flügel geben. Herr Ströbele ist im Rentenalter - es müssen neue Alibi-Figuren her.
Vorteil einer solchen Entwicklung: Es wird der Amerikanisierung der Parteienlandschaft entgegen gewirkt. Allerdings trägt die SPD mit ihrer Selbstentweihung als zweiter Anti-Volkspartei selbst viel dazu bei, dass diese Landschaft bunter wird. Eine nicht amerikanisch monolithe Landschaft ist natürlich neuen Entwicklungen gegenüber aufgeschlossener. Andererseits würde dann die Fünfprozentklausel jede Wahlkabine in einen Roulletttisch verwandeln, wenn von vier oder fünf Parteien drei nur durch ein Zehntelpunkt ins Parlament kämen oder nicht kämen.

Die Piraten wären dann wirklich nur noch dann interessant, wenn sie über das Internet hinaus klare gesellschaftliche Positionen bezogen hätten. Wenn allerdings die Wahl zwischen Rentnerpartei und jungen Pionieren, pardon Piraten bestände, änderte sich an den Verhältnissen nichts, nur die Gesichter, die Diäten kassierten, wären evtl. neue...

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