Kommunistische Parteien in Osteuropa - ein Überblick von Anton Latzo (aus "Roter Brandenburger")
Rumänien.
Die Rumänische Kommunistische Partei (RKP) wurde im Juli 2010 gegründet. Im Januar 1990 wurde die damalige
Rumänische KP verboten und ihr Vermögen wurde eingezogen.
Marxistische Kräfte haben sich schon Anfang der 90er Jahre als Sozialistische Partei der Arbeit zusammengefunden. Aus dieser ist dann, nach Angriffen und Abwerbungen durch die Sozialdemokraten die Sozialistische Allianzpartei
entstanden, die sich 2010 in Kommunistische Partei umbenannt hat.
Die Notwendigkeit wurde damit begründet, dass alle Regierungen nach 1989 Rumänien zu einem Land gemacht haben, das den nationalen Kapitalisten im Verein mit dem multinationalen Kapital zur Verfügung steht. Ihr Ziel bestehe in der Entwicklung einer Gesellschaft – sozial, demokratisch, national, ökologisch – die tatsächliche soziale Sicherheit und sozialen Frieden auf der Grundlage einer nachhaltigen ökonomischen Entwicklung garantiert.
Die RKP ist (noch als Sozialistische Allianzpartei) Gründungsmitglied der Europäischen Linkspartei. Sie ist parlamentarisch auf lokaler Ebene vertreten.
In den 90er Jahren war sie im rumänischen Landesparlament.
Bulgarien.
Nach 1989 hat sich die ehemalige Bulgarische Kommunistische Partei in eine reformistische Richtung entwickelt und
sich in Bulgarische Sozialistische Partei umbenannt. Sie hat jedoch darauf verzichtet, sich von der sozialistischen Vergangenheit demonstrativ zu distanzieren.
In der Folgezeit spalteten sich Kräfte, die sich zum kommunistischen Gedankengut bekannten, von dieser Partei ab. Es wurden die Kommunistische Partei Bulgariens und die Partei der bulgarischen Kommunisten gegründet, die weiterhin bestehen.
Beide benutzten den Namen der ehemaligen Bulgarischen Kommunistischen Partei, um an ihre Tradition anknüpfen zu können.
Bisher fanden sie in der Bevölkerung nur eine relativ geringe Zahl von Anhängern.
Albanien.
Die ehemalige Partei der Arbeit Albaniens wandelte sich 1991 in eine Partei sozialdemokratischer Prägung um. In
der Partei fi ndet ein Dauerstreit zwischen zwei Flügeln statt: Traditionalisten und junge Reformer genannt. Im Rahmen dieser Streitigkeiten kam es auch zu verschiedenen Abspaltungen.
Die Kommunistische Partei Albaniens 8. November ist eine kleine kommunistische Partei, die in einigen Ortschaften in
kommunalen Parlamenten vertreten ist. Als ihre theoretischprogrammatische Grundlage betrachtet sie den Marxismus.
Ukraine.
Die Kommunistische Partei der Ukraine wurde im August 1991 verboten. Viele ihrer Mitglieder traten daraufhin in die gegründete Sozialistische Partei ein.
Im Jahre 1993 wurde die Kommunistische Partei der Ukraine (KPU) im Donezker Bergarbeitergebiet als eigenständige ukrainische Partei wieder gegründet.
Daraufhin breitete sie sich in der ganzen Ukraine aus und wurde zu einer der größten Parteien der Ukraine. Bis 2004 erreichte sie bei Parlaments- und Präsidentschaftswahlen stets mindestens 20%. Danach ging ihr Anteil in Zusammenhang mit der innenpolitischen Zuspitzung des Kampfes auf den Präsidenten auf bis zu ca. 5% zurück.
In der Innenpolitik strebt sie eine Ausweitung der Vollmachten sowohl des Parlaments als auch der örtlichen Organe. Wirtschaftspolitisch vertritt sie die Anerkennung aller Eigentumsformen, die gesetzlich zugelassen sind, Verkaufsverbot von Grund und Boden an Ausländer und Neureiche, Staatsmonopol in den strategischen Wirtschaftsbereichen.
In der Außenpolitik will die KPU eine enge Zusammenarbeit mit den GUS-Staaten und den Beitritt zur Union Russland-
Belarus.
Trotz ihrer Neugründung sieht sich die KPU als direkte Fortsetzung der Kommunistischen Partei der Ukrainischen Sowjetrepublik.
Der Jugendverband der KPU ist unter dem Namen Leninscher Kommunistischer Jugendverband der Ukraine tätig.
Belarus.
Die Kommunistische Partei von Belarus (KPB) besteht in ihrer jetzigen Ausrichtung seit Mitte der 1990er Jahre.
Sie ist nicht zu verwechseln mit der Kommunistischen Partei der Kommunisten von Belarus, die Mitglied der Europäischen Linkspartei (EL) geworden ist und in Opposition zu Regierung und Präsident steht. Diese wird in der Region als „pro westlich“ eingestuft.)
Die KPB verfolgt eine Politik, die darauf orientiert ist, mit der Regierung konstruktiv zusammenzuarbeiten.
Sie steht loyal zum Präsidenten Lukaschenka.
Die Kommunistische Partei von Belarus ist im Parlament vertreten.
Sie unterhält Beziehungen zu den anderen Parteien in der Region und darüber hinaus zur kommunistischen Bewegung.
Bei den Präsidentenwahlen von 2010 hat sie für eine sichere Zukunft des Landes, für Wohlstand, Frieden und Stabilität, für die Errichtung eines starken und prosperierenden Staates plädiert.
Republik Moldova (Moldawien).
Die Partei der Kommunisten der Republik Moldova (PCRM), auch KP Moldawiens genannt, ist die stärkste politische Partei in der Republik Moldova. Nach dem Verbot der KP Moldovas im Jahre 1991 hat sie sich 1993 wieder als Partei der Kommunisten gegründet.
Laut Statut vereinigt sie Träger der sozialistischen Ideologie und versteht sich als Nachfolger der KP Moldovas. Sie erklärt, den Kampf für humanistische Ideale und für Sozialismus fortsetzen zu wollen. In ihrer Politik spielen die ethnisch motivierten Konfl ikte (Rumänen, Russen) des Landes eine wichtige Rolle.
Gesellschaftspolitisch orientiert sie auf eine Linie, die von einer Zusammenarbeit mit Russland als Garant für den Bestand des Landes als souveräner Staat ausgeht. Gleichzeitig hat sie das Streben nach Mitgliedschaft in der EU übernommen. Die daraus resultierenden Widersprüche verdrängen allmählich die sozialistischen Elemente ihres ursprünglichen Programms.
Seit 1995 hat sie an den lokalen und Parlamentswahlen erfolgreich teilgenommen. Sie hat durch Wahlen wieder Regierungsverantwortung zurück gewonnen und stellt konstant die stärkste Fraktion im Parlament des Landes. Über mehrere Legislaturperioden hat sie den Staatspräsidenten gestellt.