Nun auch Reiterstaffeln - Die Logik der Masse ...
Die nachfolgende Erklärung von Castorgegnern halte ich für "bedenklich" in ihrer Logik - im Doppelsinn des Wortes: Man sollte sie bedenken ... und so kann es nicht funktionieren:
"Allein die Menge der Demonstranten lässt den Einsatz von verhältnismäßigen ... Einsatzmitteln der Polizei nicht mehr zu ..."
Umkehrschluss: Allein die Tatsache, dass zu einer Demonstration nur 1000 Engagierte gekommen sind, rechtfertigte dann Reiterstaffeln, Pfefferspray und Wasserwerfer?
Ich sehe ja die Logik ein: Je mehr Menschen, umso katastrophaler könnte eine Panik wirken - die Polizei könnte zum Auslöser einer Love-Parade-Panik werden - und umso wahrscheinlicher ist es, dass Hilflose unter der Menge sind.
Ich halte aber das Grundgesetzrecht auf körperliche Unversehrtheit für unteilbar (nicht erst ab 5000 o.ä.), sondern es ist von Anfang an(!!!) die entscheidende Frage, die u.U. einen Schutz von Castor-Transporten auf bekannte Weise schon deshalb nicht zulassen sollte, weil das Streitobjekt selbst eine Gefährdung der körperlichen Unversehrtheit der Einwohner darstellt ...
Gemeinsame Erklärung von Initiativen und Verbänden gegenüber der Polizeieinsatzleitung
Minütlich erreichen uns Nachrichten von gewalttätigen Polizeieinsätzen an der Bahnstrecke Lüneburg - Dannenberg gegen friedliche Demonstranten.
Dabei werden laut Augenzeugenberichten Wasserwerfer, Gasgranaten, Pfefferspray, Reiterstaffeln und Schlagstöcke eingesetzt.
Wir fordern die Gesamteinsatzleitung der Polizei, namentlich Herrn Friedrich Niehörster, auf, den Auftrag, den Castor-Transport in das Zwischenlager Gorleben zu eskortieren, an die Bundesregierung zurück zu geben.
Das in der Verfassung garantierte Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit muss von der polizeilichen Exekutive höher bewertet werden als die wirtschaftlichen Interessen von vier Atomkonzernen.
Der gesellschaftliche Konflikt um die Nutzung der Atomenergie muss politisch gelöst werden. Dieser Konflikt darf weder auf dem Rücken der protestierenden Bevölkerung noch auf dem Rücken der eingesetzten Polizeibeamten ausgetragen werden.
Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg e.V.
Bäuerliche Notgemeinschaft
Greenpeace e.V. + x-1000 mal quer + .ausgestrahlt
AG Schacht Konrad +Widerstandsnest Mützingen + ContrAtom + Robin
Wood e.V.