Der Ton übler Hetze
Nachfolgender Text ist nur als Beleg für intelligent gemachte menschenverachtende Hetze gedacht. Die Hervorhebung stammt allerdings von mir:
München. Der neue rot-schwarze Senat in Berlin plant einen „Paradigmenwechsel“ in der Arbeitsmarktpolitik. Dies kündigte der Bundestagsabgeordnete Frank Steffel, der für die CDU die Verhandlungen zum Thema Wirtschaft führte, im Nachrichtenmagazin FOCUS an. Steffel verlangte ein Ende der Akzeptanz von Leistungsverweigerung: „Wir dürfen nicht mehr tolerieren, dass Berliner es sich auf Kosten der Allgemeinheit ohne Arbeit bequem machen. Notfalls müssen die Jobcenter mehr Sanktionen verhängen.“ Ziel der großen Koalition sei eine Verringerung der Hilfsquote um zehn Prozent in den kommenden fünf Jahren. Ein wichtiger Erfolg der Union auf diesem Weg sei die Abschaffung des Öffentlichen Beschäftigungssektors (ÖBS), den Steffel als „teuer und ineffektiv“ bezeichnete.
In Berlin werden derzeit 21,2 Prozent der Bevölkerung durch Hartz-IV-Leistungen vom Staat alimentiert. Die Quote sank trotz vieler offener Stellen kaum. Im Wahlkampf hatte das Thema keine große Rolle gespielt.
In Berlin werden derzeit 21,2 Prozent der Bevölkerung durch Hartz-IV-Leistungen vom Staat alimentiert. Die Quote sank trotz vieler offener Stellen kaum. Im Wahlkampf hatte das Thema keine große Rolle gespielt.
Der für Grundsicherung zuständige Vorstand der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg, Heinrich Alt, begrüßt die angekündigte Kehrtwende der großen Koalition. „Die Jobcenter müssen noch professioneller werden. Wir müssen uns vom Duktus der klassischen Sozialverwaltung lösen“, forderte er in FOCUS. „Dafür sollten wir Bündnisse mit dem Senat, den Sozialpartnern, den Wohlfahrtsverbänden und den Religionsgemeinschaften schmieden.“ Alt kritisierte die laxen Einstellungen in der Hauptstadt gegenüber Hartz IV: „Auf Grundsicherung basierende Lebensstile werden in Berlin eher akzeptiert.“
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FOCUS 46/2011: Neuer Berliner Senat plant härteren Kurs bei Hartz IV - weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/magazin/kurzfassungen/focus-46-2011-neuer-berliner-senat-plant-haerteren-kurs-bei-hartz-iv_aid_683847.html
Es folgt ein weiter führender Artikel:
Umfrage: Hartz IV gegen gemeinnützige Arbeit
Arbeitsfähige Hartz-IV-Empfänger sollten nach dem Willen von 77 Prozent der Deutschen zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet werden.
...FOCUS 46/2011: Neuer Berliner Senat plant härteren Kurs bei Hartz IV - weiter lesen auf FOCUS Online: http://www.focus.de/magazin/kurzfassungen/focus-46-2011-neuer-berliner-senat-plant-haerteren-kurs-bei-hartz-iv_aid_683847.html